Sprungmenü

obere Global-Navigation



Sozialhilfe
Drucken

Sozialhilfe

Bis zum 31.12.2004 erfolgte die Gewährung von Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz. Ab 01.01.2005 wurde das Recht der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) vom 27. Dezember 2003 (BGBl. Teil I, Seite 3022/3023) geregelt.

Bei Vorliegen von aktuellen Notlagen kann nach den Bestimmungen des SGB XII die Hilfegewährung einsetzen, wobei es Aufgabe der Sozialhilfe ist, dem Empfänger der Leistung ein Leben zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Hilfe soll ihn möglichst befähigen, unabhängig von ihr zu leben. Hierbei muss der Leistungsberechtigte nach Kräften mitwirken.

Leistungen der Sozialhilfe sind

  • Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)
  • (3. Kapitel SGB XII)
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)
  • (4. Kapitel SGB XII)
  • Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel SGB XII)
  • (5. Kapitel SGB XII)
  • Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII)
  • (6. Kapitel SGB XII)
  • Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII)
  • (7. Kapitel SGB XII)
  • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (8. Kapitel SGB XII)
  • (8. Kapitel SGB XII)
  • Hilfe in anderen Lebenslagen wie Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe und Bestattungskosten (9. Kapitel SGB XII)

und die jeweils gebotene Beratung und Unterstützung

Die Leistungen werden als Dienstleistung, Geldleistung oder Sachleistung erbracht. Zur Dienstleistung gehören insbesondere die Beratung in Fragen der Sozialhilfe und die Unterstürzung in sonstigen sozialen Angelegenheiten. Die persönlichen Hilfen werden durch den sozialen Dienst erbracht.

Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen

Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird Personen gewährt, die werden einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGBII) noch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung haben.

Die Abgrenzung des Leistungsanspruchs richtet sich nach der Erwerbsfähigkeit des Hilfesuchenden.

Wer das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet hat und mindestens 3 Stunden täglich erwerbsfähig ist, hat bei Bedürftigkeit einen Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II). Personen, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten ebenfalls Leistungen nach dem SGB II. Dieser Personenkreis ist von Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII ausgeschlossen. Zuständig für die Hilfegewährung für diesen Personenkreis ist das

Jobcenter Salzgitter
Lichtenberger Str. 2a
38226 Salzgitter (Lebenstedt)
Telefon: 05341 / 868-480

Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und auf Dauer erwerbsunfähig sind, also auf Dauer nicht mehr mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig sein können, haben bei Bedürftigkeit einen Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII. Diese Leistung geht der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel vor.

Als Leistungsberechtigte verbleiben also z.B. noch Personen, die eine Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit erhalten.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt umfasst den notwendigen Lebensunterhalt. Dieser besteht insbesondere aus Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Der gesamte notwendige Lebensunterhalt, mit Ausnahme von Leistungen für Unterkunft und Heizung und speziell geregelter Sonderbedarfe wird nach Regelsätzen erbracht.

Die Regelsatzbemessung berücksichtigt Stand und Entwicklung von Nettoeinkommen, Verbrauchsverhalten und Lebenshaltungskosten. Grundlage sind die tatsächlichen, statistisch ermittelten Verbrauchsausgaben von Haushalten in unteren Einkommensgruppen.

Hinzu kommen die Leistungen für Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Unangemessene Unterkunftskosten werden in der Regel längstens für 6 Monate übernommen. Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen und Umzugskosten können nur bei vorheriger Zustimmung des Sozialhilfeträgers übernommen werden.

Folgende Mehrbedarfszuschläge können u.a. gewährt werden:

  • 17 % des maßgebenden Regelsatzes für Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder unter 65 Jahren und voll erwerbsgemindert sind und einen Schwerbehindertenausweis mit dem Sondervermerk G besitzen,
  • 17 % des maßgebenden Regelsatzes für werdende Mütter nach der 12. Schwangerschaftswoche,
  • je nach Anzahl der Kinder für Personen, die mit einem oder mehreren Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen,
  • in angemessener Höhe für Kranke, Genesende und behinderte Menschen, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen.

Einmalige Leistungen werden erbracht für

  • Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
  • Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt sowie
  • mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen.

Weitere einmalige Leistungen gibt es nicht.

Ferner werden Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie unter Umständen Beiträge zu einer angemessenen Alterssicherung oder auf ein angemessenes Sterbegeld übernommen.

Ansprechpartner:

Dirk Pitsch
Teamleiter
Telefon: 05341 / 839-3245
Rathaus, Zi. 242
E-Mail:soziales.grundsicherungstadt.salzgitterde





Logo: Salzgitter