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Jahreswechsel 2008/09
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Grußwort des Oberbürgermeisters

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel sind für den Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter traditionell die Zeit für einen Rückblick.

Für Rat und Verwaltung gilt es Bilanz zu ziehen über die zurückliegenden zwölf Monate. Und die kann sich sehen lassen. Salzgitter ist eine Stadt im Um- und Aufbruch.  Bei allen Erfolgen, die kommunalpolitisch verbucht werden können, muss eines jedoch vorangestellt werden: Ohne die hohen Gewerbesteuerzahlungen und ohne ehrenamtliches Engagement wäre so manches Programm und Projekt nicht zu realisieren gewesen.

Für drei Jahre war Salzgitter ein "Glückspilz", der seine Schulden um fast 100 Millionen Euro auf 225 Millionen Euro zum Jahresende 2008 reduzieren konnte. Die Schatten der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise haben aber auch uns erreicht. Die Ausfälle bei der Gewerbesteuereinnahme sind leider erheblich. Wir wollen durch Einsparungen und Maßnahmenstreckungen versuchen, ein für 2009 erwartetes neues Haushaltsdefizit von fast 26 Millionen Euro auf eine "schwarze Null" zu bringen. Die Gesundung der städtischen Finanzen müssen wir im Interesse der nachfolgenden Generation im Blick behalten

Gerade jetzt sind Prioritäten wichtig und da bleibt für mich im Ranking der politischen Ziele die kinder- und familienfreundliche Lernstadt an erster Stelle erhalten. Ich bin dem Rat der Stadt und vielen anderen Akteuren in Wirtschaft, Verbänden und Vereinen dankbar für die Unterstützung und das eigene Engagement, Salzgitter bis 2015 zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Lernstädte Deutschlands zu entwickeln.  Vor diesem Hintergrund wird aktuell das Stadtmarketing-Konzept "Kinder fördern - Familien unterstützen" auf den Weg gebracht.

Als Familienvater und Oberbürgermeister habe ich die Zukunft und das Glück nicht nur  meiner, sondern aller Kinder in der Stadt vor Augen. Kinder sollen das Recht und die Chance haben auf einen Kindergartenplatz, eine moderne Schule,  auf ein tolles Freizeitangebot, aber auch  Perspektiven für ihr künftiges Berufsleben vermittelt bekommen. Schon heute wissen wir, dass in der Wirtschaft durch die kommenden geburtenschwachen Jahrgänge der Wettbewerb um qualifiziertes Personal zunimmt.  Rat und Verwaltung haben neben Bund und Land für die besten Rahmenbedingungen, also auch für Chancengerechtigkeit,  zu sorgen. Ansonsten gilt: Jeder ist seines Glückes Schmied.

Gleichsam behält meine Familienpolitik auch die älteren Generationen der Stadt im Blick, um sie im Familiengefüge zu stärken und ihnen das Leben in Salzgitter angenehm zu gestalten. Ich halte es für richtig und geboten, Seniorinnen und Senioren in meine Initiative aktiv einzubinden. Ihr Wissens- und Erfahrungsschatz beinhaltet enormes Potential, das es verstärkt zu "wecken" gilt. Ein gutes Miteinander zwischen Jung und Alt ist für die Weiterentwicklung der Stadt immens wichtig.

Ich möchte an dieser Stelle nur an drei Beispiele erinnern, die unsere engagierte Kinder- und Familienpolitik eindrucksvoll unterstreichen: Als einzige größere niedersächsische Stadt bietet Salzgitter einen kostenfreier Kindergartenplatz ab dem 1. Kindergartenjahr, ein 75-Millionen-Euro Investitionsprogramm in den Schulen sowie intensive Integrationsbemühungen gerade für die Kinder mit Migrationshintergrund durch verstärkte vorschulische Sprachförderung.

Der Großspielplatz Piratencamp am Salzgittersee ist ein "Sahnehäubchen" auf all unsere Zwischenerfolge, die bundesweit registriert werden. Zwischenerfolge sage ich bewusst. Anfang 2009 wird durch die Kinder- und Familienbeauftragte eine Bestandsaufnahme veröffentlicht,  die aufzeigt, wo wir uns heute befinden und wo es noch Schwerpunkte zu setzen gilt.

Wenn ich anfangs von Salzgitter als einer Stadt im Um- und Aufbruch sprach, so lässt sich dieser Anspruch am Besten an realisierten oder vor der Übergabe stehenden Baumaßnahmen dokumentieren. Beispiele sind das im Frühsommer eröffnete City Carrée in Salzgitter-Lebenstedt, die Umgestaltung des ehemaligen Karstadt-Areals in Salzgitter-Bad, das Konferenz-Center im konzerneigenen Hotel am See der Salzgitter AG oder der Neubau des Klinikums der Rhön AG  am Standort Salzgitter-Lebenstedt. Das Traditionshotel Ratskeller steht in den nächsten Jahren vor seiner durchgreifenden Modernisierung.

Ein Salzgitter seit Jahrzehnten belastendes Thema bleibt leider Schacht Konrad. Die Bauarbeiten für das Endlager für schwach- bis mittelradioaktive Abfälle schreiten voran. Wenn wir Konrad jedoch akzeptieren müssten, sind erhebliche Ausgleichsmaßnahmen für Salzgitter unabdingbar. 

Rat und Verwaltung sind es selbstverständlich nicht allein, die unsere Stadt gestalten. Ehrenamtlich Tätige und Sponsoren leisten bemerkenswerte Beiträge, die manchmal erst dann geschätzt werden, wenn sie sich von den Aufgaben zurückziehen. Deshalb mein Appell an diese Menschen: Machen Sie weiter und motivieren Sie den Nachwuchs.  Sie sind in unserem Gemeinwesen unverzichtbar.

Lob und Dank abschließend auch an die Organisatoren der zahllosen Veranstaltungen im "Jahreskalender", die eines beweisen: In Salzgitter ist immer etwas los. Mögen sich die Kontakte zwischen Rat und Verwaltung sowie den Bürgerinnen und Bürgern auch im nächsten Jahr gedeihlich weiterentwickeln.

Ich wünsche Ihnen von Herzen ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches Jahr 2009 in Gesundheit und Frieden.

Ihr
Frank Klingebiel
Oberbürgermeister



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