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Jahreswechsel
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Wort zum Weihnachtsfest und Jahreswechsel 2010/ 2011

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Weihnachten und die Zeit zwischen den Jahren bringen uns ein paar Tage Besinnlichkeit, ein paar Tage Innehalten und Aufatmen.
Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Großbildansicht

Wir haben Zeit, mit unseren Angehörigen oder Freunden ein schönes und besonderes Fest zu begehen; wir haben Zeit, uns wieder auf uns selbst zu besinnen und auf das, was uns wichtig ist im Leben. Wir können eine Bilanz der letzten Monate ziehen, um für die Zukunft gut gewappnet zu sein.

Beim Rückblick auf das gerade ablaufende Jahr fällt sicher ganz vielen schnell die Fußballweltmeisterschaft ein. Vier Wochen Fußballtaumel, vier Wochen, in denen Deutschland wieder eine riesen Party feierte.

Doch auch an die Demonstrationen gegen Schacht Konrad, die weiterhin schwierige Haushaltslage unserer Stadt und die Regionsdebatte erinnern wir uns.

Betroffen sind wir nicht nur von den welt- und landesweiten politischen Ereignissen, sondern auch von den globalen wie nationalen Wirtschaftsdaten. Die 2008 ausgelöste Banken- und Wirtschaftskrise ist, so scheint es, überwunden. Auch in unserem Industriestandort Salzgitter mit weltweiten Verbindungen bestätigen die Auftragslagen in den meisten Unternehmen einen positiven Konjunkturverlauf. Im städtischen Haushalt dagegen ist der Aufwärtstrend leider noch nicht spürbar. Ich hoffe auf deutliche Verbesserungen der Ertragssituation ab 2012, weil vor allem steigende Gewerbesteuerzahlungen erst zeitlich verzögert bei der Stadt verbucht werden können.

Salzgitter steht vor großen Herausforderungen.  Auf meine Initiative hin wurde mit Blick auf das Jahr 2020 das ehrgeizige Programm "Leitziele - Stadt mit Zukunft" entwickelt, in dem alle Akteure, wie Bürgerinnen und Bürger, Rat, Verwaltung, Wirtschaft, Vereine und Verbände gemeinsam gearbeitet haben und dies auch in 2011 weiterentwickeln werden. Es beinhaltet eine Konzeption zur strategischen Neuausrichtung unserer Stadt, die im Dezember 2011 im Rat beschlossen werden soll, nachdem in 13 verschiedenen Arbeitsgruppen Ideen und ihre Umsetzbarkeit diskutiert und verabschiedet worden sind.

Es geht in diesem Programm nicht allein um den zu optimierenden städtischen Haushalt, sondern zugleich auch, vor dem Hintergrund des sogenannten Hesse-Gutachtens über eine Gebiets- und Verwaltungsreform in Niedersachsen, um die Sicherung der Eigenständigkeit Salzgitters. Rat und Verwaltung haben das im Hesse-Gutachten analysierte Problem schon früher erkannt und steuern seit 2006 aktiv gegen. Sie sind kreativ und selbstbewusst genug, diesen Prozess konstruktiv zu gestalten.

Salzgitters Erfolge beruhen auf den Stärken der engagierten Menschen, die hier wohnen und wirken. Auf der Tatkraft und Kreativität, der Initiative und dem Einfallsreichtum aller, die in unserer Stadt ein Amt bekleiden, ein Unternehmen führen, ihren Job ausfüllen oder sich in Initiativen und Vereinen ehrenamtlich engagieren. Der Unternehmer, der seinem Standort die Treue hält; das Geldinstitut, das ein Kulturevent sponsert; die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, die gleich da sind, wenn es irgendwo brennt; die Bürgerinnen und Bürger, die Kranke besuchen oder Hausaufgabenhilfe organisieren - sie alle tun etwas für ihre Mitmenschen und für unsere Stadt. Sie alle machen vielleicht keine "Schlagzeilen", aber sie bewegen viel für unsere Stadt. Und ihnen allen möchte ich an dieser Stelle von ganzem Herzen für die tägliche herausragende Arbeit danken!

"Salzgitter - Stadt mit Zukunft" ist die schlüssige Fortschreibung des Ziels der kinder- und familienfreundlichen Lernstadt Salzgitter. Nur ein Aspekt unter vielen ist die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, die meiner Überzeugung nach abhängig von einem möglichst hohen Bildungsniveau ist. Schon bei den Kindergartenkindern beginnend fördert die Sprachförderung das bessere Vorankommen der Kinder in der Schule. Bessere Schulabschlüsse eröffnen den Jugendlichen höhere Chancen auf dem Ausbildungsmarkt und sichern beste Lebensperspektiven für den Einzelnen und somit auch für die Allgemeinheit.

Damit verbunden ist auch die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Salzgitter. Der Wettbewerb um qualifiziertes Personal wird bei den geburtenschwachen Jahrgängen zunehmen. Vor dieser Herausforderung stehen alle Städte, doch ich möchte Salzgitter in diesem Prozess an der Spitze sehen.

Zum Ziel der kinder- und familienfreundlichen Lernstadt bleibt festzuhalten, dass es gut angenommen wird. Viele Projekte finden überregional Anklang und Aufmerksamkeit. Menschen, die Verantwortung übernehmen, die sich für allgemeine Ziele einsetzen, die etwas für ihre Mitmenschen tun, sie erfüllen unsere Zivilgesellschaft mit Leben, sie machen Salzgitter wärmer und freundlicher. Gerade in meiner neuen Position als Präsident des Niedersächsischen Städtetages wird mir immer wieder bewusst, dass Salzgitter hier eine Vorreiterrolle übernommen hat.

Für alle sichtbare Zeichen einer Aufwärtsentwicklung sind vor allem die Investitionen in den Bereichen der Schulen und Kindertagesstätten, begünstigt durch das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Musterbeispiel soll die Integrierte Gesamtschule (IGS) sein, die im Sommer ihren Unterricht aufgenommen hat. Viele privatwirtschaftliche Investitionen kommen hinzu, wie beispielsweise das gerade in Betrieb genommene neue Klinikumsgebäude der Rhön AG, das Logistikzentrum von MAN, die Modernisierung des Hotels Ratskeller in Salzgitter-Bad oder die Neubauten der Landessparkasse sowie der E.ON Avacon Technikzentrale. All diese Maßnahmen schaffen und sichern Arbeitsplätze und sind auch klare Signale für die Zukunft der Stadt Salzgitter.

Auch in der nächsten Zeit dürfen wir nicht die Augen gegenüber unangenehmen Themen verschließen. Gerade Schacht Konrad wird uns 2011 weiter begleiten. Es bleibt angesichts der aktuellen Diskussion abzuwarten, wann tatsächlich eine Inbetriebnahme des Endlagers für schwach- bis mittelradioaktive Abfälle erfolgt. Aus meiner Sicht sind Transparenz und Sicherheit für die Bürgerschaft jetzt das oberste Gebot. Die Diskussion über den bereits mit dem Bund ausgehandelten Konrad-Fonds ist der vorläufige Höhepunkt eines aus meiner Sicht wenig respektvollen Umgangs mit der Verhandlungspartnerin Stadt Salzgitter, die das Endlager leider rechtlich nicht verhindern konnte.

Besinnen wir uns zurück auf Weihnachten. Es ist das Fest der Geburt Christi. Überall auf der Welt sind Frieden und Mitmenschlichkeit hohe Güter, überall auf der Welt setzen sich Menschen für diese Güter ein und beweisen dabei oft eine bemerkenswerte Zivilcourage.

Weihnachten ist bei uns traditionell ein Familienfest. Nicht zuletzt gilt mein Dank den Menschen, die auch an den Feiertagen ihrer gewohnten Arbeit nachgehen müssen und damit für alle den Betrieb aufrechterhalten, sowie denjenigen, die sich gerade an Weihnachten um ihre Mitmenschen kümmern.

Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber auch ein Fest, das Freude, Hoffnung und neue Kräfte schenkt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein frohes Weihnachtsfest, besinnliche Stunden zwischen den Jahren und ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2011!

Ihr 
Frank Klingebiel
Oberbürgermeister



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