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Konstituierende Ratssitzung
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Konstituierende Ratssitzung am 2. November

Oberbürgermeister Frank Klingebiel eröffnet die 1. ordentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Ehrenbürger und Ehrenratsmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und die Presse.

Mein besonderer Gruß gilt den heute anwesenden Ehrenbürgern, Herrn Georg Obst und Herrn Rudolf Rückert, und den Ehrenratsherren Fritz Arlt, Norbert Bürgel, Horst Körner, Werner Maschke, Lutz Miehe-Steinbach, Hans Spaltenberger, Klaus Steffen, Ernst Weidl und Harry Wildemann sowie meinem Amtsvorgänger und Ehrenratsherrn Helmut Knebel!

Ganz herzlich begrüße ich die gewählten Damen und Herren dieses Gremiums, insbesondere diejenigen, die neu in den Rat der Stadt gewählt worden sind und heute an ihrer ersten Ratssitzung teilnehmen. Ich hoffe sehr, dass Sie sich schnell hier einleben und sich mit der Arbeit im Rat, in den Ausschüssen und in den Fraktionen vertraut machen.

Zu Ihrer Wahl in den Rat spreche ich Ihnen und den wiedergewählten Ratsmitgliedern meinen herzlichen Glückwunsch aus.

Sie haben bei der Kommunalwahl das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erhalten! Ihnen ist ein wichtiges Amt übertragen worden.

Sie, die Gewählten, sind dazu aufgerufen, für das Wohl der Stadt Salzgitter und ihrer Bürgerinnen und Bürger einzutreten und die Entwicklung unserer Stadt voranzutreiben.

Dabei haben Sie mit Ihrem Mandat eine verantwortungsvolle Aufgabe übernommen und sind zugleich verpflichtet, im Interesse unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu handeln.

Dabei ist mir klar:

Sie, die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter, gehören alle einer politischen Partei oder Wählergruppierung an, die über ihre Programme und Zielsetzungen eine grundsätzliche politische Grundausrichtung besitzen. Dies ist mit Blick auf unsere demokratische Staatsverfassung auch gut und richtig. Mit der Mitarbeit in einer Partei oder Wählergruppe, die ehrenamtlich und freiwillig erfolgt, haben Sie Verantwortung für andere übernommen und bringen sich aktiv in die Gestaltung des Gemeinwesens ein.

Parteien und Wählergruppierungen sind aber kein Selbstzweck. Das bedeutet, dass es nicht Ziel sein kann und darf, den Einfluss und die Macht einer Partei und Wählergruppierung zu sichern oder zu erhöhen. Sie, die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter, haben ihr Mandat vielmehr nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzgitter zu erfüllen.

Ich bitte Sie also: Lassen Sie sich von konstruktiver Sacharbeit und nicht von ideologischen Grabenkämpfen leiten!

Eine erfolgreiche Aufgabenwahrnehmung setzt, wie in der vergangenen Wahlperiode praktiziert, erneut eine offene, ehrliche und vertrauensvolle politische Zusammenarbeit im Rat voraus, die ich jedenfalls jedem Ratsmitglied, jeder Fraktion und jeder Wählergruppe anbiete.

Sicherlich wird es bisweilen auch zu Meinungsverschiedenheiten kommen. Dies ist völlig normal. Entscheidend ist nur, wie wir mit diesen Meinungsverschiedenheiten umgehen!

Es ist ein guter demokratischer Brauch, dabei die Konflikte offen in Streitgesprächen auszutragen, aber immer über der Gürtellinie!

Es gehört aber auch zum Wesen unserer Demokratie, andere Meinungen in Ruhe anzuhören und zu respektieren. Letztendlich entscheidet dann die Mehrheit! Diese Mehrheit trägt aber auch die Verantwortung für die Auswirkungen ihrer Entscheidungen!

Oberstes Ziel von uns allen sollte sein, dass unsere Stadt Salzgitter auch weiterhin ein attraktives Gemeinwesen bleibt, in dem sich mit uns viele Menschen - auch anderer Herkunft - wohl und Zuhause fühlen.

In diesem Sinne viel Erfolg und Gottes Hilfe für Ihre Arbeit!



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