Zwei Landkreise und eine Stadt kooperieren
Durch die Landräte Peter Kopischke (Goslar) und Burkhard Drake (Wolfenbüttel) sowie Oberbürgermeister Helmut Knebel (Salzgitter) wurde heute, Dienstag, im Rathaus in Salzgitter eine entsprechende Grundsatzvereinbarung unterzeichnet.
Wie die drei Hauptverwaltungsbeamten in einem Pressegespräch deutlich machten, sollen durch die Kooperation Dienstleistungen noch wirtschaftlicher erbracht werden. Der Begriff Wirtschaftlichkeit umfasse Leistung, Kosten und Qualität. Des Weiteren könnten Geschäftsprozesse optimiert, neue Möglichkeiten kommunaler Leistungserstellung angewandt, Stärken einzelner Kooperationspartner für alle genutzt und neue kommunale Aufgaben im Vorfeld betrachtet werden.
Nach dem Win-Win-Prinzip, so Drake, Knebel und Kopischke, solle jeder Kooperationspartner einen Nutzen aus einzelnen Projekten haben. Deshalb werde im Rahmen der Vereinbarung bei jeder angedachten Massnahme eine Kosten-Nutzen-Analyse vorgenommen und ein Interessenausgleich berücksichtigt. Eine Vorauswahl von Projekten erfolge in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Kommunalen Geschäftsstelle für Verwaltungsvereinfachung in Köln, die nach einem Auftrag insbesondere Aufgaben und Ziele, Durchführungschancen und Umsetzungsmöglichkeiten zu beurteilen habe. Folge eine Umsetzung, seien im Rahmen einer Einzeluntersuchung zusätzlich vor allem Kosten-Nutzenbetrachtung und die konkrete Umsetzungsstrategie darzustellen.
Die Lenkungsgruppe setze sich aus den amtierenden Hauptverwaltungsbeamten zusammen. Aufgaben seien die Vorauswahl von Kooperationsprojekten, das Vorbereiten und die Realisation von Prüfungsaufträgen. Drake, Kopischke und Knebel stellten klar, dass die Grundsatzvereinbarung in dem Bewusstsein getroffen werde, dass zwischen Politik und Verwaltung ein Konsens für eine interkommunale Zusammenarbeit bestehe. Die auf unbestimmte Zeit unterzeichnete Grundsatzvereinbarung schließe nicht aus, dass jeder Partner ebenso Kooperationen mit Dritten eingehen könne. Auch seien Projekte zwischen nur zwei Partnern denkbar.
Mögliche Projekte erkennen Drake, Kopischke und Knebel in der Verwaltungsorganisation, so z.B. gemeinsame Beschaffungen, auf dem Berufsbildungssektor, in Stadtplanung, Tiefbau und Gewässer sowie in der Zusammenarbeit bei Personaldienstleistungen. Konkret sei die Gründung einer gemeinsamen Dienststelle Veterinärwesen, über die die politischen Gremien in den kommenden Wochen zu entscheiden hätten. Ziel sei es, die drei Veterinärbereiche zum 1. März 2006 beim Landkreis Goslar als aufnehmender Behörde zusammenzuführen.
