Ratssitzung am 20. Dezember

Dies hat in in seiner letzten Sitzung im Jahr 2006 der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 20. Dezember, beschlossen.

Die Abfallentsorgungssatzung wurde vom Gremium so geändert, dass das Sortieren von Müll in den Großbehältern (ab 660 Liter) von Mehrfamilienhäusern verhindert wird. Bisher ging der Müll mit der Bereitstellung der Container in das Eigentum der Stadt über, künftig sobald er in die Container geworfen wurde. Dann kann die Stadt untersagen, dass ihr Eigentum durchwühlt wird. Der Städtische Regiebetrieb (SRB) wird die Großbehälter in Zukunft einmal wöchentlich leeren, kleinere Behälter werden aber den Hausgemeinschaften angeboten. Bei den kleinen Mülltonnen sind keine Änderungen vorgesehen.

Auch wurden vom Gremium die Ortsheimatpfleger mit Wirkung ab 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2010 für die jeweiligen Stadtteile berufen und die im Bebauungsplan für Salzgitter-Reppner „Welfengrund" ausgewiesenen Baustraßen 1644 und 1646 der Name "Welfenhöhe" sowie der Baustraße 1645 der Name "Herzogweg" zugewiesen. Gemäß § 40 (1) Nr. 2 der Niedersäschischen Gemeindeordnung NGO ist ausschließlich der Rat für die Benennung von Straßen zuständig. Zu Beginn der Sitzung wurde Eckehard Niestroj als Kreisjägermeister und der Jagdbeirat gewählt.