Haushaltsentwurf wieder im Plus

Dieser lässt einen Überschuss von annähernd 9,1 Millionen Euro erwarten. Er sieht bei Erträgen von 322,6 Millionen Aufwendungen von 313,5 Millionen Euro vor. 2009 wäre das vierte Jahr in Folge in dem die Stadt Salzgitter ihren Haushalt im Plus abschließt.

Neben einem konsequenten Entschuldungskurs sollen weiterhin deutliche Akzente in der Kinder- und Familienfreundlichkeit sowie im Schulwesen Salzgitters gesetzt werden.

So brauchen seit 1. August 2008 Eltern in Salzgitter für die Betreuung ihrer Kinder vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zur Einschulung keine Elternbeiträge mehr zahlen. Im Rahmen der Initiative von Oberbürgermeister Frank Klingebiel, Salzgitter bis 2015 zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Städte Deutschlands zu entwickeln, hat der Rat der Stadt im November 2007 diesen Beschluss gefasst.

Aber auch in die Schulsanierung wird weiter investiert. Klingebiel hat durch den Eigenbetrieb Gebäudemanagement das Umsetzungskonzept "Schulsanierungsplan 2007 plus" entwickeln lassen. Ziel ist es die räumlichen Bedingungen für eine gute Lernatmosphäre zu verbessern. Inhalt ist ein Zehnjahresprogramm mit einem Gesamtvolumen von rund 73 Millionen Euro. „Salzgitter, die Lernstadt" ist für Klingebiel mehr als eine plakative Forderung. Dahinter verbirgt sich die Notwendigkeit einer qualitativen Schulentwicklung mit dem Ziel der Erhöhung anerkannter Bildungsabschlüsse.

Erstmals werden in diesem Jahr Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen geführt. Erst danach befasst sich der sonst ausschließlich vorbereitende Finanzausschuss mit dem Zahlenwerk. Im November ist dann geplant, den Finanzausschuss über die einzelnen Haushaltsanträge der Fraktionen beschließen zu lassen. Auf Grundlage dieser Beschlüsse wird eine Empfehlung an den Rat der Stadt Salzgitter gegeben. Im Januar nächsten Jahres soll dann in der Ratssitzung der Haushalt 2009 beschlossen werden.