Ratssitzung am 24. Februar

Beantragt hat die Grundschule dies beim Niedersächsischen Kultusministerium und zeitgleich die Stadt Salzgitter gebeten, die nach dem Schulgesetz erforderliche Zustimmung zu erteilen.

Informiert würde das Gremium über den Pilot-Gesamtabschluss, den die Stadt Salzgitter als erste niedersächsische Großstadt aufgestellt hat. Die Bilanzsumme des Konzerns Stadt Salzgitter beläuft sich zum 31. Dezember 2008 demnach auf 952.328.518 Euro. Mit 42.415.789 Euro schließt zu diesem Zeitpunkt die Gesamtergebnisrechnung ab.

Der Gesamtabschluss gehört zu den zentralen Elementen der Haushaltsreform. Er entspricht dem Konzernabschluss in der Privatwirtschaft. Ziel ist die bilanzielle Darstellung der Gemeinde zusammen mit ihren ausgegliederten Bereichen, wie etwa Eigenbetrieben und Eigengesellschaften.

Im weiteren Verlauf der Ratssitzung wurde auch ein Bebauungsplan für Salzgitter-Ringelheim "Im Winkel" beschlossen und sozial erfahrene Personen in den Sozial- und Integrationsausschuss berufen.

Die Mitteilungsvorlagen "Konzept zur räumlichen Ansiedlungssteuerung von Spielhallen im Stadtgebiet" sowie "Einbau von Minikraftwerken (Blockheizkraftwerken) in öffentlichen Gebäuden und der Wohnbau Salzgitter" standen ebenfalls noch auf der Tagesordnung. Detaillierte Informationen hierzu, wie auch zu den anderen Vorlagen, können im Bürgerinformationssystem der Stadt unter salzgitter.de eingesehen werden.