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Ratssitzung 48/16
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Ratssitzung am 25. Februar

Die städtebauliche Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt/Fredenberg" ist nach Programmaufnahme im Jahr 2001 sehr erfolgreich mit einer Vielzahl an Projekten und Einzelmaßnahmen im Sanierungsgebiet durchgeführt worden.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Hierüber wurde der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 25. Februar mit einer Mitteilungsvorlage informiert. Etwa sieben Millionen Euro sind an Städtebauförderungsmitteln investiert worden, führt eine entsprechende Abschlussdokumentation aus.

Die Fördermittel haben ein Vielfaches an privaten Investitionen (geschätzt das 7-8 fache) ausgelöst. Zudem sind direkt über das Programm "Soziale Stadt" rund 3 Millionen Euro an sozialen Fördermitteln in den Stadtteil geflossen. Die Abschlussdokumentation steht nachfolgend im Bürgerinformationssystem zur Verfügung.

Gleich am Anfang der Ratssitzung beschloss das Stadtparlament die Kreuzung, in die die Straßen Industriestraße Mitte, Heinrich-Büssing-Straße, Eisenhüttenstraße und Linke-Hoffmann-Busch-Straße münden, offiziell als "Kreuzung der Metallerinnen und Metaller" zu benennen.  

Befürwortet wurde ebenso eine Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Kommunalfinanzierung. Bundesweit haben sich diesbezüglich Hauptverwaltungsbeamte von 64 Städten, Landkreisen und Gemeinden zu einem parteiübergreifenden Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" zusammengeschlossen. Sie möchten dadurch gezielt auf die nicht mehr gegebene Gleichheit der Lebensverhältnisse in den Kommunen öffentlich und politisch aufmerksam machen.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung wurde das Gremium darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Stadt Salzgitter aufgrund eines Ratsbeschlusses vom Juni 2015 ein Klimasparbuch herausgeben wird - voraussichtlich im Mai 2016. Derzeit findet noch die redaktionelle Bearbeitung statt.

Zum Ende der Ratssitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 25.02.2016




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