Sprungmenü

obere Global-Navigation



Ratssitzung 52/16
Drucken

Ratssitzung am 15. Juni

Die Planungen für das gemeinsame Gewerbegebiet "Stiddien-Beddingen" der Städte Braunschweig und Salzgitter werden aufgenommen. Dies hat der Rat der Stadt Salzgitter am 15. Juni entschieden.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Bereits am 3. Mai hat der Rat der Stadt Braunschweig dem zugestimmt.

Eine gemeinsame koordinierende Arbeitsgruppe mit Mitgliedern beider Verwaltungen wird nun gegründet. Deren Aufgabe ist es, eine Machbarkeitsstudie für das Gebiet vorzulegen. Nördlich der A 39 an der Stadtgrenze zwischen den beiden Oberzentren soll das Gewerbegebiet entstehen.

Gleich am Anfang der Tagesordnung wurde Eric Neiseke als Stadtrat zum 1. August 2016 für eine Amtszeit von acht Jahren auf Vorschlag von Oberbürgermeister Frank Klingebiel gewählt.

Als Nachfolger von Ekkehard Grunwald ist er als zuständiger Dezernent verantwortlich für die Fachdienste Haushalt und Finanzen, Recht sowie Kultur. Neiseke wechselt vom Niedersächsischen Landesrechnungshof zur Stadt Salzgitter.

Weiterhin hat das Stadtparlament den "Masterplan Mobilität" beschlossen. Der gesamte Verkehr mit seinen unterschiedlichen Verkehrsmitteln (Kfz-Verkehr, ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr) ist durch ein Ingenieurbüro analysiert, bewertet und für das Jahr 2030 in der Entwicklung fortgeschrieben worden.

Eine Lenkungsgruppe aus Politik, Verwaltung und Interessensvertretern sowie die Bürger in verschiedenen Beteiligungsrunden haben diesen Prozess aktiv begleitet. Auf salzgitter.de kann die Studie eingesehen werden.

Das Gebiet "Tagebau Haverlahwiese" ist außerdem durch den Rat zum Naturschutzgebiet erklärt worden. Der ehemalige Eisenerztagebau liegt innerhalb der naturräumlichen Region des Weser- und Leineberglandes an der Westflanke des Salzgitter-Höhenzuges. Er besitzt eine Gesamtlänge von etwa drei Kilometern und eine Breite von rund 300 Metern.

Thema war in der Ratssitzung auch wieder der Haushalt 2016. Aufgrund der negativen Gewerbesteuerentwicklung musste die Haushaltssatzung 2016 ergänzt werden. Wie bekannt, hat unter anderem der VW-Abgasskandal zu einem nicht vorhersehbaren massiven Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen geführt.

Eine offizielle Aussage des VW-Konzerns zu seiner wirtschaftlichen Lage erfolgte auf der Bilanzpressekonferenz im April 2016. Unmittelbar nach Kenntnis der vorgetragenen Entwicklungen hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel eine haushaltwirtschaftliche Sperre verfügt und gleichzeitig Nachplanungen veranlasst.

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die vollständige und aktuelle Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 16.06.2016


Downloads:

Bürgerinformationssystem:



Logo: Salzgitter