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Ratssitzung 17/17
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Ratssitzung am 25. April

Die Standgebühren auf den städtischen Wochenmarktplätzen bleiben auch für die Jahre 2018 und 2019 unverändert bestehen. Dies hat der Rat der Stadt am Mittwoch, 25. April, entschieden.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Letztmalig wurden die Wochenmarkt-Gebühren für das Jahr 2013 neu festgesetzt.

Informiert wurde das Stadtparlament über Maßnahmen zur Verbesserung der "Öffentlichen Sicherheit und Ordnung". So soll das System der Stadtstreifen verbessert und deren Anzahl deutlich erhöht werden. Außerdem die Sauberkeit, insbesondere in den Einkaufszentren Lebenstedt und Bad, noch weiter optimiert werden. Geprüft wird, wo und unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen eine sinnvolle Videoüberwachung möglich ist. 

Die Verwaltung wurde im weiteren Verlauf der Tagesordnung beauftragt einen städtebaulichen Entwurf mit Gesamtenergiekonzept für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Th 39 für SZ-Thiede "Am Bahnhof - West" erstellen zu lassen. Dieser wird Grundlage für den Bebauungsplan und die künftige Erschließung und Vermarktung des städtischen Baugebietes bilden.

Im Rahmen der Umsetzung des städtischen Klimaschutzkonzeptes ist geplant, aufgrund der großen Nachfrage nach Baugebieten in Salzgitter, ein Baugebiet mit stark innovativer Denkweise für Energieeffizienz sowie Umwelt- und Klimaschutz zu entwickeln. Bisher konnten Interessierte ihre Ideen nur vereinzelt umsetzen.

Weitere Tagesordnungspunkte: Stadtführung mit Segway-Touren, Besetzung des ASG-Aufsichtsrates, Kostentarife für Leistungen der Feuerwehr, Schließung des Kinder- und Jugendtreffs Flachstöckheim, Straßenausbaubeiträge, Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum Bau des Teilabschnittes A der 380 kV-Höchstspannungsfreileitung Wahle - Mecklar zwischen den Umspannwerken Wahle und Lamspringe

Zum Ende der Sitzung folgten die Anfragen und Anträge der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 26.04.2018


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