Sprungmenü

obere Global-Navigation



Konstituierende Ratssitzung
Drucken

Konstituierende Ratssitzung in Salzgitter

Die konstituierende Sitzung des Rates als oberstes politisches Führungsgremium der Stadt Salzgitter fand im feierlichen Rahmen am Mittwoch, 2. November 2011, im Ratssaal des Rathauses in Lebenstedt statt.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Gleich zu Anfang erfolgte die Verpflichtung der Ratsmitglieder sowie die Pflichtenbelehrung dieser durch Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Zu seinem neuen und alten Vorsitzenden wählte das Kommunalparlament unter Leitung von Alterspräsident Jürgen Hattop mit breiter Mehrheit Bernd Grabb (SPD). Erst zu diesem Zeitpunkt war der Rat als Organ voll handlungsfähig.

Anschließend wurden die gebildeten Fraktionen und Gruppen bekanntgegeben und die Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte beschlossen.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt der konstituierenden Sitzung stellte die Bildung des Verwaltungsausschusses als Organ der Stadt Salzgitter dar. Der Rat bestimmte die Beigeordneten Wolfgang Bauer (SPD), Marcel Bürger (Grüne), Bernd Grabb (SPD), Stefan Klein (SPD), Peter Kozlik (MBS), Hartmut Leopold (FUW), Clemens Löcke (CDU), Klaus Poetsch (CDU), Peter Ramacher (SPD), Rolf Stratmann (CDU) aus der Mitte der Ratsmitglieder. Insgesamt wurden zehn Sitze, zuzüglich des Sitzes des Oberbürgermeisters, für den Verwaltungsausschuss vergeben.

Von links: Frank Klingebiel, Marcel Bürger, Stefan Klein, Bernd Grabb. Großbildansicht

Außerdem wurden mit Stefan Klein und Marcel Bürger die ehrenamtlichen Vertreter des Oberbürgermeisters gewählt und die Reihenfolge der Vertretung festgelegt, die Ratsausschüsse gebildet sowie die Ausschussvorsitze verteilt.

Zum Schluss der Sitzung hat der Rat die Ehrenbezeichnung "Ehrenratsherr" an die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Erika Bolm, Wolf-Dieter Jäschke und Wolfgang Schneider verliehen.

Aufgrund des Inkrafttretens des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) zum 1. November 2011 hat das Stadtparlament auch eine neue Hauptsatzung für die Stadt Salzgitter beschlossen.

Mittwoch, 02.11.2011


Downloads:



Logo: Salzgitter