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Ratssitzung 7/16
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Ratssitzung am 25. April

Das Projekt zur Prüfung der "Kooperation Werkfeuerwehr Salzgitter AG und Berufsfeuerwehr der Stadt Salzgitter" hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 25. April beschlossen.
Feuerwehrleute. Großbildansicht

Unter Begleitung eines externen Projektmanagers soll dies - bis hin zu einer Fusion - überprüft werden. Die Kosten belaufen sich auf 100.000 Euro und werden zu gleichen Teilen von den beiden Partnern getragen. Einsparungen in Millionenhöhe werden durch eine entsprechende Personalreduzierung erhofft.

Neben der Berufsfeuerwehr der Stadt Salzgitter unterhält die Salzgitter AG eine eigenständige Werkfeuerwehr. In vielen Aufgaben ergänzen sich die beiden Wehren. Es gibt aber auch Teilbereiche im Brandschutz, die von beiden Organisationen parallel angeboten werden. Die Werkfeuerwehr der Salzgitter AG betreibt am Standort Salzgitter eine Feuerwache mit einer Notruf-und Service-Leitstelle (NSL) sowie einem Atemschutzkompetenzcenter mit insgesamt 107 Feuerwehrangestellten. Die Berufsfeuerwehr der Stadt unterhält 2 Feuerwachen, eine Feuerwehrleitstelle und ein Atemschutzkompetenzzentrum mit insgesamt 174 Mitarbeitern.

Bei einer möglichen Fusion würden die Mitarbeiter der Werkswehr zu städtischen Bediensteten, und auf dem Hüttengelände müssten eine neue Feuerwache und eine Leitstelle gebaut werden. Bis zum 30. April 2013 soll das Ergebnis dazu vorliegen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde das Gremium über die geplante Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) für den Grundschulbereich informiert. Die Verwaltung hat im Februar 2012 alle Grundschulen im Rahmen einer Informationsveranstaltung über das Leitziel der Stadt, die Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich gezielt zu steigern, unterrichtet. Den Schulen wurde Unterstützung bei der Umsetzung dieses Zieles zugesichert. Die Einrichtung der Ganztagsschulen soll im engen Dialog mit den Schulen erfolgen.

In einem zweiten Schritt soll in Arbeitsgesprächen mit den jeweiligen Grundschulen ein Raumkonzept erstellt werden, das dann gemeinsam mit dem vorrangig von der Schule zu entwickelnden pädagogischen Konzept Grundlage für Ratsbeschlüsse und Antragstellung bei der Landesschulbehörde ist.

Beschlossen wurde der Entgeltetarif und Bedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder. Ebenso hat das Kommunalparlament die Vermarktung des Baugebietes "Bahnhofsallee" 2. Bauabschnitt in Salzgitter-Heerte genehmigt. Die Stadt Salzgitter veräußert dort 11 Baugrundstücke für den Neubau von Einfamilien- bzw. Doppelhäusern. Die Grundstücke haben eine Größe von 677 bis 1.100 Quadratmetern. Der Grundstückskaufpreis beträgt 45 Euro pro Quadratmeter.

Unterrichtet wurde der Rat auch über die geplante 380 kV-Höchstspannungsleitung Wahle - Mecklar / Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt. Die ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 26.04.2012


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