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Ratssitzung 14/16
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Stadtentwicklungskonzept - Ablehnung von Endlager Schacht Konrad

Die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) 2012 der Stadt Salzgitter hat der Rat der Stadt als künftige Leitlinie in seiner Sitzung am 23. Januar für die Stadtentwicklung beschlossen.
Schacht Konrad. Großbildansicht

Den Ansehensverlust von Salzgitter durch das geplante Endlager Schacht Konrad und die täglichen Atommülltransporte stellt dabei ein von allen Fraktionen beschlossener gemeinsamer Antrag heraus. Sie sind in das Zukunftskonzept einzubeziehen und ISEK diesbezüglich zu überarbeiten, ist sich das Kommunalparlament einig. Gerade die Auswirkungen seien darzulegen sowie Ideen zur Ansehensverbesserung einzuarbeiten.

Der Rat der Stadt Salzgitter lehnt das genehmigte Atommüllendlager Schacht Konrad weiterhin ab. Die rechtlichen Mittel der Stadt sind zwar ausgeschöpft, doch der Rat macht, sind sich alle Kommunalpolitiker einig, seinen Einfluss geltend, um eine Inbetriebnahme des Endlagers auf dem politischen Wege abzuwenden.

Eine Fortschreibung ISEKs wurde notwendig, um vor dem Hintergrund der demografischen Veränderungen seit 2004 die Ziele und Maßnahmen in den Schwerpunkt- und Investitionsvorranggebieten anzupassen und für die Umsetzung der Maßnahmen eine realistische Förderkulisse zu beschreiben. Darüber hinaus berücksichtigt die Fortschreibung den Leitlinienprozess zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter als kinder- und familienfreundliche Lernstadt.

Die weiteren Tagesordnungspunkte der Ratssitzung "Digitale Ratsarbeit" und "Einrichtung eines Jugendparlaments" wurden bereits durch den Verwaltungsausschuss am Dienstag, 22. Januar, abgesetzt. 

Donnerstag, 24.01.2013


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