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Ratssitzung 21/16
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Ratssitzung am 18. September

Sozialdezernentin Christa Frenzel ist Erste Stadträtin in Salzgitter. Der Rat der Stadt hat sie am Mittwoch, 18. September, für die Amtszeit von acht Jahren gewählt.
Oberbürgermeister Frank Klingebiel (rechts) gratuliert Christa Frenzel. In der Mitte Bernd Grabb. Großbildansicht

Dem von der rot-grünen Mehrheitskoalition geführten Gremium hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel empfohlen, Frenzel unter Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung zu wählen. Bei einer internen Ausschreibung hat sich nur die Sozialdemokratin beworben.

"Frau Frenzel ist sowohl fachlich als auch menschlich für die herausgehobene Position, die eine besondere Vertrauensstellung beinhaltet, geeignet", sagt Klingebiel. Besonders wichtig ist für ihn Loyalität und der vertrauensvolle Umgang mit den Ratsfraktionen.

In der entsprechenden Beschlussvorlage wird ausgeführt, "dass Frau Frenzel seit dem 1. Januar 2012 ihre Eignung und Qualifikation nachgewiesen und sich als Stadträtin bewährt hat. Sie besitzt die für das Amt erforderliche Eignung, Befähigung und Sachkunde und erfüllt somit die kommunal- und beamtenrechtlichen Voraussetzungen für die Wahl."

Im weiteren Verlauf der Sitzung hat das Kommunalparlament den Jahresabschlusses 2011 festgestellt und den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 entlastet.

Ebenso wurde der Umweltbericht 2013 zur Kenntnis genommen. Mit diesem wird der aktuelle Stand der Umweltsituation und die Entwicklung der vergangenen Jahre aufgezeigt. Es ist eine jährliche Fortschreibung beabsichtigt, die sowohl eine kontinuierliche Erweiterung als auch das Setzen von wechselnden Schwerpunkten ermöglicht. Eine weitere Mitteilungsvorlage beschäftigte sich mit der Kommunalaufsichtsrechtlichen Stellungnahme zum "Eckdatenbeschluss Haushalt 2014".

Entschieden hat das Gremium weiterhin, dass der Busbahnhof Konrad-Adenauer-Straße in Salzgitter-Lebenstedt behindertengerecht ausgebaut wird. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 1.251.000 Euro. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Förderung der Maßnahme durch die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG).

Mit dem Ausbau der Bushaltestellen Konrad-Adenauer-Straße wird ein zentraler Verknüpfungspunkt Bus/Bus beziehungsweise Bus/Bahn in Salzgitter-Lebenstedt geschaffen. Gleichzeitig durch die zentrale Lage der Bushaltestellen eine optimale Anbindung an die Innenstadt von Salzgitter-Lebenstedt realisiert.

Durch kurze Umsteigewege und die günstige fußläufige Anbindung an die Fußgängerzone bzw. an den Bahnhof entsteht eine optimale Situation für die Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die Planung wurde mit dem Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) und der KVG Braunschweig abgestimmt.

Donnerstag, 19.09.2013


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