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Ratssitzung 31/16
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Ratssitzung am 16. Juli

Über das Klimaschutzkonzept für Salzgitter wurde der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 16. Juli offiziell informiert. Öffentlichkeit, Politik und Wirtschaft waren bei der Erstellung intensiv beteiligt.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Nach Kenntnisnahme des Gremiums und dessen Beschluss werden nun die notwendigen Schritte zur Umsetzung eingeleitet. Dazu sind, abhängig von dem jeweiligen Vorhaben, weitere politische Beschlüsse erforderlich.

Gleich am Anfang der Sitzung wurde dem Stadtparlament der aktuelle Gleichstellungsbericht für den Zeitraum 2006 bis 2013 vorgelegt. Hierfür wurden die städtischen Organisationen aufgefordert Maßnahmen und eigene Bestrebungen zu dokumentieren sowie gleichstellungsrelevante statistische Daten zur Verfügung zu stellen.

Vorgestellt wurde ebenso der Pflegebericht der Stadt. Er soll unter anderem dazu dienen, die tatsächliche Inanspruchnahme von Pflegeleistungen darzustellen, die Versorgungssituation der Pflegebedürftigen zu ermitteln und daraus den notwendigen Handlungsbedarf festzustellen. Ein Handlungsschwerpunkt liegt bei der zukünftigen Personalausstattung - insbesondere mit Fachkräften.

Weitere Tagesordnungspunkte: Festsetzung des unabweisbaren Sockelbetrages im Liquiditätskreditportfolio, Kunst- und Kreativschule. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über www.salzgitter.de eingesehen werden.

Montag, 07.07.2014


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