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Ratssitzung 32/16
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Ratssitzung am 23. September

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Dienstag, 23. September, 16 Uhr, im Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, statt.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Gleich zu Beginn steht die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 auf der Tagesordnung.

Informiert wird das Gremium über den Kindertagesstätten-Bedarfsplan für die Jahre 2014 und 2015. Dessen Aufgabe ist es, den Bestand vorhandener Kinderbetreuungsangebote im Stadtgebiet zu beschreiben und den Bedarfen von Kindern und ihren Familien gegenüberzustellen.

Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die Darstellung des vielfältigen Angebots an niedrigschwelligen Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen der Frühen Hilfen und des gesetzlich verankerten Schutzauftrages bei drohender Kindeswohlgefährdung gelegt. Anschließend werden für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter die Mitglieder einschließlich der Stellvertreter festgestellt.

Zu beschließen hat das Stadtparlament  den Flächennutzungsplan für Salzgitter-Flachstöckheim. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Verbesserung der Nahversorgung auf dem heutigen Schulsportplatz südlich der Alten Landstraße sollen hiermit geschaffen werden. So unter anderem für die Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters, einer Bäckerfiliale und einer Bankautomatenstation.

Eine weitere Beschlussvorlage behandelt die Begrenzung der Verschuldung bis zum Jahr 2017. Nach Zustimmung würde die Stadt Salzgitter mit dem Land Niedersachsen eine entsprechende Zielvereinbarung abschließen.

Über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Übernahme einer Büro-Containeranlage des Bundesamtes für Strahlenschutz für die Feuerwache II in Salzgitter-Bad wird der Rat offiziell in Kenntnis gesetzt. Die Anträge und Anfragen der Fraktionen folgen am Ende der Sitzung.

Die ausführliche und aktuelle Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über www.salzgitter.de eingesehen werden.

Dienstag, 16.09.2014


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