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Ratssitzung 33/16
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Ratssitzung am 15. Oktober

Die Gründung eines Leitstellenverbundes der Feuerwehren zwischen der Stadt Salzgitter sowie Stadt und Landkreis Hildesheim und dem Landkreis Peine stand am 15. Oktober auf der Tagesordnung des Rates.
Leitstelle der Feuerwehr in Salzgitter. Großbildansicht

Diesbezüglich wurde die Verwaltung beauftragt, im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit die Möglichkeiten und die Wirtschaftlichkeit einer solchen Maßnahme zu prüfen. Das Ergebnis soll bis Ende Juni 2015 vorliegen.

Weiterhin hat das Gremium in der Sitzung entschieden, dass auf dem Grundstück der Kirchengemeinde St. Nikolai Noah in Salzgitter-Bad eine neue Kindertagesstätte für drei Regelkindergartengruppen errichtet werden soll. Der erforderliche Grundstücksanteil wird im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrags an die Stadt Salzgitter verpachtet, um die Maßnahme in der geplanten Form zu realisieren.

Ausdrücklicher Wille des politischen Gremiums war es mit einem Beschluss am Salzgittersee einen Hundebadestrand einzurichten. Die Verwaltung hat dies nun entsprechend umzusetzen.

Die städtebauliche Gesamtmaßnahme "Steterburg", der Bebauungsplan für Salzgitter-Lebenstedt "Bundesamt für Strahlenschutz" und eine Kaufpreisanpassung im Baugebiet Salzgitter-Ringelheim wurde vom Stadtparlament außerdem genehmigt.

Scheckübergabe vor dem Rathaus. Großbildansicht

Im Rahmen der Ratssitzung hat zusätzlich Oberbürgermeister Frank Klingebiel an die Freiwillige Feuerwehr, vertreten durch den Stadtbrandmeister Otto Kracht, unter Beisein der Ortswehren sieben neue Fahrzeuge im Wert von rund 900.000 Euro übergeben.

Zu diesem Zweck waren auch Vertreter der Herstellerfirmen und der Öffentlichen Versicherung Braunschweig, die die Beschaffung finanziell bezuschusst hat, anwesend.

Die ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.

 

Donnerstag, 16.10.2014


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