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Schacht Konrad
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Einwendungsaktion Konrad geht in die Endphase

Die Einwendungsaktion der Bündnispartner gegen Schacht Konrad geht in ihre Endphase.
Vertreter der Bündnispartner stehen vor einem der Plakate. Großbildansicht

Die Einwendungsaktion der Bündnispartner gegen Schacht Konrad geht in ihre Endphase. Die von der Industriegewerkschaft (IG) Metall Salzgitter-Peine, Oberbürgermeister Frank Klingebiel, Arbeitsgemeinschaft (AG) Schacht Konrad und dem Landvolk Braunschweiger Land erarbeitete und vom Rat der Stadt mitgetragene Sammeleinwendung ist inzwischen von weit mehr als 25.000 Einwohnern und -innen unterschrieben worden.

Städte und Landkreise in der Region Südostniedersachsen und ihre obersten Repräsentanten, unter anderem die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Wolfsburg, Wolfenbüttel, Goslar und Seesen, unterstützen die Einwendungskampagne. Sie haben sich selbst in die Unterschriftslisten eingetragen und einen Appell zum Mitmachen an ihre Bevölkerung gerichtet.  

Kurz vor Pfingsten haben die Bündnispartner eine positive Zwischenbilanz gezogen. Allen widrigen Umständen zum Trotz, insbesondere durch eine zögerliche Kommunikationspolitik des Bundesumweltministeriums, so Oberbürgermeister Klingebiel, sei es innerhalb von drei Wochen gelungen Tausende von Menschen in Stadt und Region zu motivieren sich der Einwendungskampagne anzuschließen. Ende der Aktion ist am Dienstag, 26. Mai 2015. Die Bündnispartner gehen davon aus, dass die bisher erreichte Zahl weit übertroffen wird, da vielerorts die Unterschriften noch gesammelt und erst in einem Gesamtpaket der AG Schacht Konrad zugestellt würden.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel steht vor einem der Plakate. Großbildansicht

IGM, AG Schacht Konrad, das Landvolk und viele engagierte Vereine und Organisationen nutzen bis zur letzten Stunde alle Möglichkeiten, um ein für die Bundespolitik beeindruckendes Ergebnis zu erzielen.

Wer sich der Einwendung im Endspurt anschließen will, kann sich in die Unterschriftenlisten eintragen, die bei der IG Metall im Gewerkschaftshaus ausliegen, aber auch im Konrad-Haus in Bleckenstedt und im Bürgercenter des Rathauses Salzgitter-Lebenstedt sowie in der Außenstelle Salzgitter-Bad ("Kleines Rathaus") und der Stadtbibliothek mit all ihren Außenstellen. 

Außerdem steht die Einwendungsliste rechts auf dieser Seite (einfach ausdrucken, ausfüllen und an die AG Schacht Konrad senden). Auf der Internetseite der AG Schacht Konrad http://einwendung.ag-schacht-konrad.de/#unterschreiben auch online unterschrieben werden. 

Die ausgefüllten Listen werden am Donnerstag, 28. Mai 2015, um 11 Uhr in Berlin im Bundesumweltministerium dem Staatssekretär Jochen Flasbarth überreicht. An diesem Termin werden alle Bündnispartner mit Oberbürgermeister Klingebiel an der Spitze teilnehmen.

Zum Hintergrund:

Wie bekannt, erarbeitet das Bundesumweltministerium aktuell ein Nationales Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle. Dabei plant es die Verdoppelung der Einlagerungsmenge und die Erweiterung des radiologischen Inventars im Schacht Konrad. Es beruft sich dabei auf die Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses Schacht Konrad und ignoriert völlig, dass grundlegende Eckpfeiler des Projektes Konrad nicht mehr dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen und Maßnahmen geplant sind, die auch nicht heilbar sind. 

Bei der Erstellung des Nationalen Entsorgungsprogramms soll auch die Öffentlichkeit beteiligt werden. Von daher haben alle Bürgerinnen und Bürger bis zum 31. Mai 2015 Gelegenheit zum Entwurf des Programms Stellung zu nehmen. Für das Bündnis steht fest, dass dies wahrscheinlich die letzte Möglichkeit ist gegen die Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad Einwendugen zu erheben. Klingebiel erinnert zugleich daran, dass die Stadt bereits externen juristischen und wissenschaftlichen Sachverstand zur Beratung und Vertretung ihrer Position gegen Schacht Konrad einholt.

Freitag, 22.05.2015



Einwendungsliste zum Download und Ausdrucken:


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