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Ratssitzung 41/16
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Ratssitzung am 24. Juni

Über die Einwendung der Stadt Salzgitter im Rahmen des Nationalen Entsorgungsprogramms (NaPro) wurde der Rat der Stadt Salzgitter in der Sitzung am Mittwoch, 24. Juni, informiert, informiert.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Vorbereitet hat sie eine Rechtsanwaltskanzlei aus Hamburg. Die Einwendung wurde Ende Mai an das zuständige Bundesumweltministerium in Berlin versandt. Die Bündnispartner AG Schacht Konrad, IG Metall und das Landvolk Braunschweiger Land haben ebenfalls ein Exemplar erhalten.

Zum Stand von Wissenschaft und Technik beim geplanten Endlager Schacht Konrad liegt mit Stand 26. Mai eine Kurzexpertise des Gutachterbüros Intac vor. Eine der zentralen Aussagen des Berichts ist, "dass für eine Endlagerung in Konrad auf jeden Fall eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses erforderlich wäre."

Im weiteren Verlauf der Sitzung hat das Gremium die Vermarktung des Baugebietes "Sierscher Weg" in Salzgitter-Thiede genehmigt. Die Stadt Salzgitter veräußert dort 28 Baugrundstücke für den Bau von Einfamilien- bzw. Doppelhäusern. Die Vergabe der Grundstücke erfolgt nach dem Eingang der einzelnen Bewerbungen. In der Bewerberliste sind
derzeit nur für Salzgitter-Thiede über 200 Bewerbungen registriert.

Ebenso hat das Kommunalparlament der Weiterführung der Jugendwerkstatt im SOS-Mütterzentrum, Einrichtung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände des Helios-Klinikums sowie eine Veränderung bei der Besetzung des Ältestenrates zugestimmt.

Weitere Tagesordnungspunkte: Entwicklung des Fernbusstandortes, neue Gebührenmodelle für die Abfallwirtschaft, Sportanlagen des Gymnasiums Salzgitter-Bad. Die aktuelle und
ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 11.06.2015




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