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Ratssitzung 43/16
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Ratssitzung am 22. September

Gleich am Anfang der Ratssitzung am 22. September stand die Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Braunschweigischen Landessparkasse auf der Tagesordnung.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Oberbürgermeister Frank Klingebiel wird diese Aufgabe ab dem 1. Januar 2016 weiterhin als Mitglied wahrnehmen. Außerdem wurde das Ratsmitglied Torsten Stormowski mit sofortiger Wirkung als Mitglied in den Aufsichtsrat der Industriepark Salzgitter Watenstedt Entwicklungs-GmbH (ISWE) berufen.

Zugestimmt hat das Gremium nach einem SPD-Antrag der Einrichtung einer Betriebskinderstätte "Käfergarten Steterburg" mit vier Krippengruppen und einer Kindergartengruppe, somit maximal 85 Plätzen, in Salzgitter-Thiede. Ein entsprechendes Raumprogramm ist nun hierfür zu erarbeiten. Gegenüber dem bisherigen Vorschlag ist allerdings ein anderer Standort innerhalb des Sanierungsgebietes auszuwählen.

Die Betriebskindertagesstätte soll vom Investor Wohnungsbaugesellschaft mbH Salzgitter errichtet und von der Stadt für eine Mietdauer von 30 Jahren angemietet werden. Außerdem wird die Trägerschaft an die Johanniter-Unfall-Hilfe übertragen.

Das Volkswagen Werk Salzgitter hat vorrangig die Nutzungsrechte als Betriebskindertagesstätte. Dies bedeutet, dass dem Werk rund 70 Prozent der Plätze exklusiv zustehen werden. Wenn diese nicht in Anspruch genommen werden, ist auch eine andere Aufteilung möglich.

Die Bewertung der erforderlichen Nutzung wird einmal jährlich abgestimmt. Eine konkrete Beschlussvorlage, auch bezüglich des Standortes, wird zu gegebener Zeit in die politischen Gremien gegeben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung war eine zweite Integrierte Gesamtschule (IGS) Thema. So werden in den nächsten Wochen Eltern befragt, ob diese die Einrichtung wünschen.

Ohne das Ergebnis zu kennen wurde mit einem SPD-Antrag die Verwaltung beauftragt, die Vorbereitungen zur Errichtung dieser IGS in Salzgitter-Bad zeitlich so zu planen und umzusetzen, dass der Schulbeginn statt im Jahr 2017 bereits am 1. August 2016 erfolgen könnte - im Falle einer Zustimmung.

Weitere beschlossene Tagesordnungspunkte: Neufassung der Richtlinie für Ehrungen, Feststellung der Mitglieder für die Kinderkommission, Jahresabschluss 2014 und Änderung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Grundstücksentwicklung, Satzung über die Höhe des Geldbetrages für nicht herzustellende Einstellplätze, Jahresabschluss 2014 des Städtischen Regiebetriebes sowie des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft.

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 10.09.2015


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