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Ratssitzung 45/16
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Ratssitzung am 1. Dezember

Den "Appell der Region" hat am 1. Dezember Rat der Stadt Salzgitter beschlossen, da die Bundesregierung in Berlin immer noch gegen die Interessen der hier lebenden Menschen Atommüll in Schacht Konrad einlagern will.
Schacht Konrad. Großbildansicht

Alle Gebietskörperschaften der gesamten Region sind hiervon betroffen. Deshalb haben sich bereits am 16. Oktober Vertreter der betroffenen Kommunen sowie Abgeordnete in Salzgitter auf eine gemeinsame regional verankerte Vorgehensweise verständigt.

Dieser "Appell der Region" wird im Dezember in allen beteiligten Kommunalparlamenten beschlossen.

Auslöser ist der wenig transparente Umgang der Bundesregierung mit der Zukunftsaufgabe "Entsorgung und Lagerung von atomaren Abfällen" bei der Erstellung des sogenannten nationalen Entsorgungsprogramms (NaPro).

Park hinter dem Rathaus. Großbildansicht

Genehmigt hat das Gremium weiterhin über die Umgestaltung des öffentlichen Raumes zwischen Kattowitzer Straße, Neißestraße und Rathaus. Die dortigen Grünflächen sollen noch großzügiger als Erholungsraum wahrnehmbar gemacht werden.

Der "Seeweg" ist eine der wichtigsten öffentlichen Rad- und Fußwegeverbindungen im Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt. Er vernetzt die Innenstadt mit dem Salzgittersee und
führt nach Norden zur BBS Ludwig-Erhard-Schule in der Johann-Sebastian-Bach-Straße und weiter. Diese Wege werden vor allem in den Sommermonaten intensiv genutzt.

Beispielbild für die Freiwillige Feuerwehr. Großbildansicht

Weiterhin hat das Stadtparlament eine neue Satzung der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen. Aufgrund geänderter gesetzlicher Grundlagen, einer neuen Mustersatzung des Landes sowie dem Wegfall von zwei Ortsfeuerwehren musste sie geändert werden.

Zeitgleich hat sich die Freiwillige Feuerwehr intern in Arbeitsgruppen löschbezirksübergreifend mit der Thematik beschäftigt, sich zukunftsorientiert aufzustellen und gegebenenfalls neu zu organisieren.

Zugestimmt wurde ebenso einem Integrations- und Sportstützpunkt auf dem Gelände der Goetheschule durch den "Box-Club Tigers Salzgitter".

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Mittwoch, 25.11.2015


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