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Ratssitzung 46/16
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Ratssitzung am 21. Dezember

Oberbürgermeister Frank Klingebiel hat in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 21. Dezember den Haushaltsplan-Entwurf 2016 eingebracht.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Der Liquiditätskreditrahmen (Kassenkredite) beläuft sich auf 280 Millionen Euro, die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 15.320.804 Euro. Die bedeutendste Steigerung auf der Ertrags- und Aufwandsseite von knapp 25 Millionen wird durch die Maßnahmen zur Flüchtlingshilfe begründet.

Die Hebesätze für die Realsteuern wie Grundsteuer A und B (350 bzw. 430 Punkte) sowie die Gewerbesteuer (410) sollen gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Der Etatentwurf
wird in den kommenden Wochen im Finanzausschuss beraten. Verabschiedet werden soll das Zahlenwerk voraussichtlich im März 2016.

Im weiteren Verlauf hat das Stadtparlament die Wahlbereichseinteilung mit sechs Bereichen (A bis F) für die Kommunalwahl am 11. September 2016 genehmigt. Die Zuschnitte haben sich seit der letzten Wahl nur geringfügig verändert.

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 10.12.2015


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