Sprungmenü

obere Global-Navigation



Haushalt 2016
Drucken

Haushalt 2016 solide geplant

Oberbürgermeister Frank Klingebiel hat in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 21. Dezember den Haushaltsplan-Entwurf 2016 eingebracht.
Rathaus der Stadt Salzgitter. Großbildansicht

Der Liquiditätskreditrahmen (Kassenkredite) beläuft sich auf 280 Millionen Euro, die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 15.320.804 Euro. Die bedeutendste Steigerung auf der Ertrags- und Aufwandsseite von knapp 25 Millionen wird durch die Maßnahmen zur Flüchtlingshilfe begründet.

Ansonsten wird es keine wesentliche Neuausrichtung geben, vielmehr steht im Vordergrund den beschrittenen, soliden  Weg weiterzugehen. "Wir planen den Haushalt 2016 auf Sicht und können auch nicht ausschließen, dass es schon im Laufe der Beratungen zu Nachbesserungen kommen wird", mit diesen Worten kennzeichnet Klingebiel das Vorgehen der Verwaltung.

Im Wesentlichen zeichnen zwei Unbekannte hierfür verantwortlich: Zum einen die Höhe der Aufwendungen, die zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms getätigt werden müssen und deren Erstattung. Zum anderen ist auch die Höhe der Gewerbesteuereinnahme zum gegenwärtigen Zeitpunkt wenig verlässlich.

Die Hebesätze für die Realsteuern wie Grundsteuer A und B (350 bzw. 430 Punkte) sowie die Gewerbesteuer (410) sollen gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

Die mit dem Land Niedersachsen abgeschlossene Zielvereinbarung zur Begrenzung der Verschuldung für den Zeitraum von 2014 bis 2017 sowie das Haushaltssicherungskonzept wird eingehalten. Der Etatentwurf wird in den kommenden Wochen im Finanzausschuss beraten. Verabschiedet werden soll das Zahlenwerk voraussichtlich im März 2016.

Montag, 21.12.2015


Logo: Salzgitter