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Ratssitzungen Drucken

Ratssitzungen der 15. Wahlperiode

Ratssitzung am 12. Oktober

Die Tiefgarage im Einkaufszentrum Gesemannstraße wird für 308.400 Euro modernisiert und instandgesetzt. Dies hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 12. Oktober entschieden. mehr ...

Ratssitzung am 28. September

Über den Erweiterungsbau der Bibliothek in Salzgitter-Bad wurde der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 28. September informiert. Mit den Bauarbeiten soll im November 2011 begonnen werden. mehr ...

Ratssitzung am 24. August

Den Gesellschaftsvertrag für eine Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH wird die Stadt Salzgitter abschließen. Dies hat der Rat in seiner Sitzung am Mittwoch, 24. August, entschieden.
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Ratssitzung am 29. Juni

Mit der Einführung eines Verwaltungsvorstandsmodells hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 29. Juni eine Änderung der Aufbauorganisation bei der Stadtverwaltung beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 25. Mai

In seiner Sitzung am Mittwoch, 25. Mai, hat der Rat der Stadt Salzgitter unter anderem den Grundstückskaufpreis für das Industriegebiet Beddingen festgesetzt. mehr ...

Ratssitzung am 23. März

Einstimmig beschlossen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 23. März die Haushaltssatzung für das Jahr 2011 mit Aufwendungen von 284.453.143 Euro und Erträgen von 253.262.020 Euro im Ergebnishaushalt. mehr ...

Ratssitzung am 23. Februar

Eine Resolution zur Standortsicherung und Erhalt der Arbeitsplätze bei der Alstom Transport Deutschland GmbH hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am Mittwoch, 23. Februar, einstimmig beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 26. Januar

Die Stadt Salzgitter hat einen neuen Bürgermeister. Als Nachfolger von Hermann Eppers, der zum Ende des vergangenen Jahres dieses Amt und sein Ratsmandat niederlegte, wählte der Rat Clemens Löcke. mehr ...

Ratssitzung am 15. Dezember

Einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Goslar in den Bereichen "Gesundheitswesen" sowie "Verbraucherschutz und Veterinärwesen" hat der Rat der Stadt Salzgitter zugestimmt. mehr ...

Ratssitzung am 24. November

Der Platz der Städtepartnerschaft im westlichen Eingangsbereich der Fußgängerzone in Salzgitter-Lebenstedt wird einschließlich des Abrisses des dort befindlichen Bauwerkes umgestaltet. mehr ...

Ratssitzung am 27. Oktober

Eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Stadtkern" hat der der Rat der Stadt in seiner Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober, beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 29. September

Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Stadtrat Ekkehard Grunwald haben den Haushaltsplan-Entwurf 2011 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 29. September in die politische Diskussion eingebracht. Verabschiedet werden soll der Haushalt 2011 in der Dezember-Ratssitzung. mehr ...

Ratssitzung am 25. August

Sämtliche Varianten für die 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar werden von der Stadt Salzgitter abgelehnt. Zu dieser Entscheidung kam der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 25. August. mehr ...

Ratssitzung am 23. Juni

Nachdem bereits der Kreistag des Landkreises Goslar mit breiter Mehrheit seine Zustimmung gegeben hatte, sprach sich nun auch der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 23. Juni für eine Interkommunale Zusammenarbeit aus. mehr ...

Ratssitzung am 26. Mai

Über die Einrichtung von Seniorentreffs in Salzgitter-Thiede und Salzgitter-Gebhardshagen wurde der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 26. Mai informiert. mehr ...

Ratssitzung am 28. April

In seiner Sitzung am Mittwoch, 28. April, hat der Rat der Stadt Salzgitter die Satzung über die "Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter" neu beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 15. März

Informationen zur geplanten Umlagerung von Atommüllfässern aus dem Schacht Asse II in den Schacht Konrad erhielt der Rat der Stadt Salzgitter am Montag, 15. März, im Rathaus aus erster Hand. mehr ...

Ratssitzung am 10. März

Einstimmig hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am Mittwoch, 10. März, den Haushaltsplan für das Jahr 2010 verabschiedet. Er geht von Erträgen von 217,9 Millionen Euro und Aufwendungen von 289,7 Millionen Euro bei einem Defizit von somit 71,8 Millionen Euro aus. mehr ...

Ratssitzung am 24. Februar

Die Umwandlung der Grundschule Altstadtschule zum 1. August in eine offene Ganztagsschule hat der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 24. Februar, beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 27. Januar

Über die Umsetzungen des Konjunkturpaketes II in Salzgitter wurde der Rat der Stadt in seiner Sitzung am Mittwoch, 27. Januar, informiert. "Es reicht - unsicherer Asse-Müll darf nicht nach Salzgitter", diese Resolution wurde einstimmig verabschiedet. mehr ...

Ratssitzung am 16. Dezember

In der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 16. Dezember haben Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Stadtrat Ekkehard Grunwald den Haushaltsplan-Entwurf 2010 in die politische Diskussion eingebracht. mehr ...

Ratssitzung am 25. November

Das Schulgebäude Amselstieg in Salzgitter-Lebenstedt wird für die Nutzung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) mit gymnasialer Oberstufe in der Form einer Ganztagsschule um- und ausgebaut. Dies hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 25. November beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 28. Oktober

Die Neufassung der Verordnung über die Benutzung des Sport-, Freizeit,-und Erholungsgebietes "Salzgittersee" (Seeordnung) wurde vom Rat der Stadt in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. Oktober, im Rathaus beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 23. September

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 23. September, im Rathaus der Vorlage "Neuausrichtung der Projekt Region Braunschweig GmbH" zugestimmt. Damit wird die Stadt Salzgitter in den nächsten drei Jahren für diesen Zweck jährlich 60.000 Euro zur Verfügung stellen. mehr ...

Ratssitzung am 26. August

In seiner 29. Sitzung in der 15. Wahlperiode beschloss der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 26. August, die Nachtragssatzung für den Haushalt 2009 sowie ein Haushaltssicherungskonzept. mehr ...

Ratssitzung am 17. Juni

Der Rat der Stadt hat am Mittwoch, 17. Juni, entschieden, einen kinder- und familienfreundlichen Verkehrsentwicklungsplan für Salzgitter von einem externen Büro erstellen zu lassen. mehr ...

Ratssitzung am 27. Mai

Gleichstellungsbeauftragte, Krippenplätze, Krippenbetreuung und Campingplatz Salzgittersee waren die zentralen Tagesordnungspunkte der Ratssitzung der Stadt Salzgitter. mehr ...

Ratssitzung am 25. März

Über die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Salzgitter hat der Rat der Stadt in seiner 26. Sitzung in der 15. Wahlpriode am Mittwoch, 25. März, ab 16 Uhr zu entscheiden. mehr ...

Ratssitzung am 25. Februar

Das Konjunkturprogramm II wird in Salzgitter Investitionen in einem Volumen von rund 11 Millionen Euro auslösen. Eine entsprechende Vorlage wurde am 25. Februar vom Rat der Stadt beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 28. Januar

Mit einem Plus von 2,3 Millionen Euro im Ergebnishaushalt hat der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 28. Januar, die Haushaltssatzung 2009 mit Mehrheit verabschiedet. mehr ...

Ratssitzung am 17. Dezember

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner 23. Sitzung in der 15. Wahlperiode am 17. Dezember beschlossen, dass die AWO-Junioruniversität Salzgitter gGmbH von der Stadt einen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro erhält. mehr ...

Ratssitzung am 26. November

In seiner Sitzung am Mittwoch, 26. November, hat der Rat der Stadt Salzgitter einer Beteiligung der Stadt als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH zugestimmt. mehr ...

Ratssitzung am 24. September

Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Stadtrat Ekkehard Grunwald werden am Mittwoch, 24. September, den Entwurf für den Haushalt 2009 der Stadt Salzgitter in den Rat einbringen. Dieser lässt einen Überschuss von 9,1 Millionen Euro erwarten. mehr ...

Ratssitzung am 27. August

Änderungen bei der Besetzung im Wirtschafts- und Steuerungsausschuss sowie im Werksausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wurden vom Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 27. August beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 25. Juni

In seiner Sitzung am 25. Juni hat der Rat der Stadt Salzgitter in geheimer Wahl die Dezernenten Rainer Dworog und Ekkehard Grunwald in ihren Ämtern bestätigt. mehr ...

Ratssitzung am 28. Mai

Ein Tagesordnungspunkt der Ratssitzung am 28. Mai war die Entsorgung von Inertabfällen aus der Stadt Braunschweig auf der Deponie Diebesstieg. Dies wurde vom Gremium so genehmigt. mehr ...

Ratssitzung am 23. April

Eine Neufassung der Richtlinien für die Kinder- und Jugendförderung und eine familienfreundliche Baulandförderung wurde vom Rat der Stadt Salzgitter in der sechzehnten Sitzung der 15. Wahlperiode am Mittwoch, 23. April, beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 27. Februar

Mit einem Plus von 10,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt hat der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 27. Februar, die Haushaltssatzung 2008 verabschiedet. Der Ergebnishaushalt weist im Entwurf bei prognostizierten Aufwendungen von 299,5 Millionen Euro Erträge von 310 Millionen Euro aus. mehr ...

Ratssitzung am 23. Januar

In seiner vierzehnten Sitzung in der 15. Wahlperiode hat sich der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 23. Januar, einstimmig für eine Teilnahme der Stadt Salzgitter am Bundeswettbewerb idee.natur entschieden. mehr ...

Ratssitzung am 19. Dezember

Am Mittwoch, 19. Dezember, hat der Rat der Stadt Salzgitter die Fusion der Wasser- und Energieversorgungsgesellschaft Salzgitter (WEVG) mit dem Stromgeschäft der E.ON Avacon AG beschlossen. Die "neue" WEVG wird sich nach der Übertragung der Stromkunden und des Stromnetzes in 2008 als Stadtwerk für Salzgitter und als regionaler Netzdienstleister positionieren. mehr ...

Ratssitzung am 28. November

Der Rat der Stadt Salzgitter ist der Initiative von Oberbürgermeister Frank Klingebiel zur deutlichen Senkung der Kindertagesstättengebühren ab 1. Dezember 2007 einstimmig gefolgt. Darüber hinaus hat das Stadtparlament am Mittwoch, 28. November, auf gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen ein noch deutlicheres Signal in Richtung kinder- und familienfreundliche Ausrichtung gesetzt. mehr ...

Ratssitzung am 26. September

Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald brachten den Haushaltsplan-Entwurf 2008 in den Rat der Stadt Salzgitter ein. Bei Erträgen von 305,3 Millionen Euro und Gesamtaufwendungen von 286,8 Millionen Euro wird die Stadt Salzgitter ein positives Ergebnis von rund 18,5 Millionen Euro anstreben. mehr ...

Ratssitzung am 29. August

"Der Rat stimmt zu, dass die Neubebauung des Karstadt/Avacon-Areals durch die Sallier Bauträger GmbH & Co. KG realisiert wird." Das ist die Kernaussage der Vorlage der Verwaltung, die jetzt von Oberbürgermeister Frank Klingebiel unterzeichnet wurde und am Mittwoch, 29. August, im Rat der Stadt zur politischen Entscheidung ansteht. mehr ...

Ratssitzung am 27. Juni

Als Grundlage für weitere Planungen in der Altenhilfe hat der Rat der Stadt am Mittwoch, 27. Juni, in seiner neunten Sitzung einstimmig den "Zukunftsplan 60plus" verabschiedet. Er zeigt kommunalpolitische Handlungsfelder vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung Salzgitters auf. Während 2004 noch 28 Prozent der Bevölkerung 60 Jahre und älter waren, werden es 2015 mindestens 32 Prozent sein. mehr ...

Ratssitzung am 23. Mai

Mit einem Plus von über 9,84 Millionen Euro im Ergebnishaushalt hat der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 23. Mai, die Haushaltssatzung 2007 verabschiedet. Der Ergebnishaushalt weist bei prognostizierten Aufwendungen von 277,8 Millionen Euro Erträge von 287,6 Millionen Euro aus. mehr ...

Ratssitzung am 25. April

Oberbürgermeister Frank Klingebiel hält Wort: Wie im Wahlkampf zugesagt, wird die gebührenmäßige Parkraumbewirtschaftung in Salzgitter-Bad zum 1. Mai abgeschafft. Eine entsprechende Beschlussvorlage von ihm wurde am Mittwoch, 25. April, vom Rat der Stadt beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 21. März 2007

Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald haben am Mittwoch, 21. März, in der Sitzung des Rates den Haushaltsplan-Entwurf 2007 eingebracht. mehr ...

Ratssitzung am 28. Februar 2007

In seiner fünften Sitzung der 15. Wahlperiode hat der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 28. Februar, eine Resolution gegen Rechtsextremismus in Salzgitter verabschiedet. Die Verwaltung wird damit beauftragt, alle Bestrebungen, die der Verwirklichung der Ziele dieser Resolution dienen, zu unterstützen und die dafür geeigneten Maßnahmen zu treffen. mehr ...

Ratssitzung am 24. Januar 2007

Die Stadt Salzgitter hat mit Fritz Arlt, Werner Maschke, Klaus Steffen Harry Wildemann und Helmut Knebel fünf neue Ehrenratsherren. Oberbürgermeister Frank Klingebiel und der Ratsvorsitzende Bernd Grabb händigten in der Sitzung des Rates am 24. Januar in würdevollem Rahmen die Urkunden aus. mehr ...

Ratssitzung am 20. Dezember 2006

Wenn die Mehrwertsteuer im Jahr 2007 steigt, entlastet die Stadt ihre Bürger: Die Friedhofsgebühren sinken. Die Gebühren für die Straßenreinigung bleiben ebenso stabil wie für die Müllgebühren. Dies hat in in seiner letzten Sitzung im Jahr 2006 der Rat der Stadt Salzgitter am Mittwoch, 20. Dezember, beschlossen. mehr ...

Ratssitzung am 29. November 2006

Im Interesse des Weihnachtsgeschäfts des Einzelhandels kann ab Freitag, 1. Dezember, in Lebenstedt und Salzgitter-Bad kostenlos geparkt werden. In die Fahrzeuge müssen lediglich - wie üblich sichtbar - auf zwei Stunden eingestellte Parkscheiben gelegt werden. Dies hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 29. November entschieden. mehr ...

Konstituierende Ratssitzung am 1. November 2006

Feierliche konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter für die Wahlperiode von 2006 bis 2011. Zu seinem neuen Vorsitzenden als Nachfolger von Klaus Steffen, der nicht wieder für den Rat kandidiert hatte, wählte das Kommunalparlament unter Leitung von Alterspräsidentin Erika Bolm mit breiter Mehrheit Bernd Grabb (SPD). Schlusspunkt war die Vereidigung von Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU). mehr ...
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