Inhalt anspringen

Salzgitter

Europaparlament und Stadtoberhaupt werden gewählt

Am 25. Mai findet in Salzgitter die Europawahl und die Wahl des Stadtoberhauptes in 100 Wahlräumen statt. Nach dem derzeitigen Stand wird das Briefwahlbüro ab dem 22. April 2014 geöffnet haben.

Europaparlament in Brüssel.

Die Vorbereitungen für die Doppelwahl hat das Wahlbüro der Stadt nun aufgenommen.

Das Europäische Parlament wird als einziges EU-Organ im Rahmen der Europawahl alle fünf Jahre von den Bürgern der EU nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen gewählt. Jeder Wähler verfügt über eine Stimme.

Nach der Europawahl werden insgesamt 751 Sitze vergeben, davon 96 an Abgeordnete aus Deutschland.

Im Anschluss an die Europawahl 2014 wird das Europäische Parlament erstmalig wie im Vertrag von Lissabon vorgesehen den Präsidenten der Europäischen Kommission wählen. Der Europäische Rat schlägt dazu dem Europäischen Parlament einen Kandidaten für das Amt vor.

Die Wahlbeteiligung ist bei der Europawahl seit der ersten Wahl im Jahr 1979 in Deutschland kontinuierlich rückläufig. Kamen da noch 65,7 Prozent der Wahlberechtigten an die Wahlurne, waren es bei der letzten Wahl im Jahr 2009 nur noch 43,3 Prozent.

Rathaus der Stadt Salzgitter.

Ebenfalls am 25. Mai wird das Stadtoberhaupt in Salzgitter gewählt. In der Ratssitzung am 23. Oktober 2013 wurde dies so entschieden.

Für eine Zusammenlegung beider Wahlen sprechen finanzielle, organisatorische und demokratische Gründe. So müssen die Wähler nicht zwei Mal oder bei einer eventuellen Stichwahl sogar drei Mal an die Wahlurne gerufen werden.

Zugleich können Kosten für Personal, Wahlräume-Anmietung und logistische Aufgaben gespart werden. Termin für eine eventuelle Stichwahl wäre der 15. Juni.

Wahlbeteiligung bei den bisherigen Oberbürgermeisterwahlen: 2006 (45,9 Prozent - bei der Stichwahl 41,0 Prozent), 2001 (50,28 Prozent - bei der Stichwahl 39,8 Prozent).

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Salzgitter
  • Stadt Salzgitter
  • Stadt Salzgitter