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Salzgitter

Ratssitzung am 21. Juni

Der Haushalt der Stadt Salzgitter für das aktuelle Jahr 2017 ist am Mittwoch, 21. Juni, durch den Rat der Stadt in öffentlicher Sitzung verabschiedet worden.

Der Liquiditätskreditrahmen (Kassenkredite) beläuft sich danach auf 280 Millionen Euro, die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 12.228.888 Euro. Die bedeutendste Steigerung auf der Aufwandsseite wird weiterhin durch die Maßnahmen zur Flüchtlingshilfe begründet. Niedrigere Gewerbesteuereinnahmen belasten die Ertragsseite.

Gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben die Hebesätze für die Realsteuern wie Grundsteuer A und B (350 bzw. 430 Punkte) sowie die Gewerbesteuer (410). Oberbürgermeister Frank Klingebiel hat den Etatentwurf 2017 in der Sitzung des Rates am 29. März eingebracht. In den vergangenen Wochen wurde er im Finanzausschuss beraten.

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