Inhalt anspringen

Salzgitter

Ratssitzung am 1. Dezember

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Dienstag, 1. Dezember, 16 Uhr, aus Gründen des Infektionsschutzes im Hotel Ratskeller, Marktplatz 10, in Salzgitter-Bad statt.

Für die Teilnahme der Öffentlichkeit an der Sitzung steht eine begrenzte Anzahl von gekennzeichneten Plätzen im Großen Saal zur Verfügung. Der Einlass ist ab 15.50 Uhr. Die Zutrittswege sind entsprechend gekennzeichnet.

Hinweis: Die Ratssitzung wird auch wieder live im Internet über salzgitter.de übertragen:

Gleich am Anfang der Tagesordnung entscheidet das Gremium über den Bau eines Ganzjahresaußenbeckens am Stadtbad Salzgitter-Lebenstedt. Am neu renovierten Hallenbad Salzgitter-Lebenstedt wurden 2016 die angrenzenden maroden Freibadbecken mit großen Liegewiesen geschlossen und seither nicht mehr betrieben. Speziell für Familien, Kinder, Jugendliche sowie Freizeit- und Sportschwimmer ist dadurch ein großes, attraktives Wasserangebot im Freien entfallen. 

Das neue Projekt eines 25m-Ganzjahresaußenbeckens mit Rutschenanlage soll diese fehlende Wasserfläche kompensieren und das Schwimmsportangebot für öffentliche Gäste, aber auch für Schulen und Vereine erhalten.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt betrifft die Gemeindewahlleitung. So sollen für die Aufgaben zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl 2021 sowie für die Aufgaben in der Ratsperiode ab dem 1. November 2021 Stadtrat Michael Tacke als Gemeindewahlleiter und Erster Stadtrat Eric Neiseke als sein Stellvertreter berufen werden.

Weitere Tagesordnungspunkte: Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen, Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen, Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr, Sprach- und Lernfördermaßnahmen für die Grundschulen, Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Richtlinie Kindertagespflege, Bebauungsplan für Salzgitter-Lesse, Änderung der Straßenreinigungssatzung, Friedhofsgebühren, Änderung der Abfallgebührensatzung, Sanierung von Sanitäranlagen an Schulen

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Bürgerinformationssystem:

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Salzgitter / Andre Kugellis
  • BSF / Andre Kugellis