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Salzgitter

Oberbürgermeister Frank Klingebiel zum Start der Impftermine-Vergabe durch das Land Niedersachsen

Am Donnerstag, 28. Januar, ist die Terminvergabe durch das Land Niedersachsen für Impftermine für Personen von 80 Jahren und älter als Desaster gestartet. Telefon-Hotline und Internet-Portal des Landes Niedersachsen waren hoffnungslos überlastet.

Allein in der ersten Stunde waren laut Nds. Gesundheitsministerium mehr als 700.000 Anrufe bei der Hotline eingegangen. Zwischenzeitlich war sogar das Telefonnetz des vom Nds. Gesundheitsministerium beauftragten Netzbetreibers zusammengebrochen. Niederschmetterndes Ergebnis für die impfwilligen Anrufer: entweder ständiges Besetztzeichen oder Ansage „Diese Telefonnummer ist nicht vergeben!“.

Dazu Oberbürgermeister Frank Klingebiel: „Sofern jemand das wahnsinnige Glück hatte, telefonisch in der Hotline durchzukommen, kam dies gestern einem 6 er im Lotto gleich. Hier muss dringend nachgebessert werden. Lediglich 12.700 Termine landesweit sind gestern vergeben worden. Dafür sind mit Blick auf 550.000 Impfberechtigte in Niedersachsen sicher 1 Mio. Anrufer verärgert worden.“

Salzgitter wurde als Impfzentrum auf der Online-Plattform des Landes Niedersachsen (www.impfportal-niedersachsen.de) überhaupt nicht gelistet. Grund: Die Stadt Salzgitter, die bereits alle ihre Alten- und Pflegeheime durchgeimpft hatte, hat bislang keinen neuen Impfstoff für das stationäre Impfen vom Land Niedersachsen erhalten. Auf dieser Online-Plattform wurden gestern nur Impfzentren angezeigt, die auch über Impfstoff verfügten. Die wenigen verfügbaren Termine bei diesen 18 Impfzentren waren gestern in kürzester Zeit ausgebucht. Aktuell ist kein Termin online mehr buchbar. Eine Funktion „Warteliste“ gab und gibt es entgegen der Zusage des Nds. Gesundheitsministeriums auf der Online-Plattform des Landes Niedersachsen nicht.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel ärgert sich maßlos: „Vergangenen Freitag wurde den niedersächsischen Oberbürgermeistern vom Nds. Gesundheitsministerium abverlangt, dass zunächst landesweit alle Alten- und Pflegeheime durchgeimpft sein müssten, bevor die Impfzentren mit ihren stationären Impfungen beginnen könnten. Hierfür hatten alle Amtskollegen Verständnis geäußert, aber darauf gedrungen, dass dann ein gemeinsamer Startzeitpunkt für aller stationären Impfzentren zwingend festgelegt werden müsste. Entgegen dieser Absprache hat das Nds. Gesundheitsministerium im Laufe dieser Woche denjenigen Impfzentren, die noch Impfstoffe zugewiesen bekommen haben, gestattet, mindestens 50 % in den Alten- und Pflegeheimen und höchstens 50 % in ihren stationären Impfzentren zu verimpfen. Das führte dazu, dass in 18 von 50 stationären Impfzentren der Impfbetrieb bereits aufgenommen worden ist. Salzgitter war nicht dabei, weil wir keinen Impfstoff zugewiesen bekommen haben. Aber einige wenige Salzgitteraner konnten in den Impfzentren der Landkreise Goslar und Peine die sehr raren Impftermine ergattern. Ich und meine Amtskollegen fühlen uns hier vom Nds. Gesundheitsministerium hinter das Licht geführt und ich bin höchstgradig verärgert. Dieser „Impftourismus“ muss sofort aufhören. Und ich erwarte, dass Salzgitter wie alle anderen bislang nicht versorgten 31 Impfzentren nunmehr zügig mit neuem Impfstoff versorgt wird. Diese Ungleichbehandlung unter den 50 Impfzentren muss sofort aufhören. Und die Möglichkeit, sich online auf die Warteliste für das Impfzentrum Salzgitter setzen lassen zu können, muss unverzüglich geschaffen werden. Dies habe ich mit meinen Amtskollegen dem Nds. Gesundheitsministerium heute in unserer wöchentlichen Videokonferenz unmissverständlich verdeutlicht.“

Wie soll es jetzt laut Land Niedersachsen weitergehen:

Bei der telefonischen Terminvergabe durch das Land Niedersachsen gilt ab Montag das Wohnsitzprinzip. Eine Anwahl von Impfzentren in anderen Landkreisen und kreisfreien Städten wird damit ausgeschlossen. In dem Online-Portal des Landes Niedersachsen soll das schnellstmöglich von dem IT-Dienstleister sichergestellt werden. Das gleiche gilt für die dringend erforderliche Funktion „Warteliste“. Im Online-Portal wird noch das genaue Geburtsdatum als Grundlage für einen Termin zugrunde gelegt, so dass Impfberechtigte, die erst im Laufe des Jahres 2021 80 Jahre alt werden, gestern keinen Termin buchen konnten, auch wenn sie das Glück hatten, ein Impfzentrum auswählen zu dürfen. Auch das soll korrigiert werden.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel: „Ich erwarte, dass diese Zusagen jetzt schnell und verbindlich umgesetzt werden. Und ich erwarte, dass unser Impfzentrum in Salzgitter unverzüglich neuen Impfstoff bekommt.“

Bürgerinnen und Bürger aus Salzgitter, die dieses Jahr das 80. Lebensjahr vollenden oder bereits 80 Jahre und älter sind, werden weiterhin gebeten, die Telefon-Hotline des Landes Niedersachsen 0800 / 9988665 anzuwählen und sich dort telefonisch auf die Warteliste setzen zu lassen, sofern sie in der Hotline überhaupt durchkommen sollten.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel: „Dies ist misslich, da es in den nächsten Tagen und Wochen weiterhin ein Glücksfall sein wird, wenn man telefonisch in der Hotline durchkommt. Ich kann jeden verstehen, der sich darüber maßlos ärgert. Das geht mir auch so. Aber es gibt derzeit keine andere Möglichkeit, sich für einen der noch sehr raren Impftermine registrieren zu lassen. Erst mit zunehmenden Impfstofflieferungen an die Impfzentren wird sich die Lage an der Hotline und im Online-Portal des Landes Niedersachsen entspannen. Sobald das Impfzentrum Salzgitter dann mit den Impfungen beginnen kann, wird der auf der Warteliste erfasste Personenkreis über seinen Termin informiert. Ich werde den Personenkreis der 80 Jahre und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger kurz vor Beginn der Impfungen im Impfzentrum Salzgitter darüberhinaus noch einmal anschreiben und genauere Informationen über den Ablauf in unserem Impfzentrum geben.“

  

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