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Personalversammlung 2009
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Rede zur Personalversammlung am 05.02.2009

Rede des Oberbürgermeisters zur Personalversammlung der Dienststelle Rathaus am 5. Februar 2009.

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Marienfeldt, sehr geehrte Mitglieder des Personalrates, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, als Oberbürgermeister danke ich Ihnen für die Gelegenheit, mich zu der Organisations- und Personalentwicklung der Dienststelle äußern zu können.

Auch das vergangene Jahr 2008 hat es in sich gehabt. Die Zeit ist wie im Fluge vergangen und hat uns allen ganz besonderes Engagement abverlangt. Sicherlich: wir sind auf einem guten Wege, gemeinsam haben wir viel geschafft! Gleichwohl gibt es in einigen Fachdiensten noch "Baustellen", die es zu lösen gilt.

Organisationsentwicklung/ Stellenplan:
Entsprechend der von mir initiierten strategischen Neuausrichtung unserer Stadt auf die vier Zielfelder

  • Kinder- und Familienfreundlichkeit
  • Salzgitter, die Lernstadt
  • Bürgerorientierte Dienstleistung
  • Haushaltskonsolidierung

bin ich gemeinsam mit Ihnen den Umbau der Stadtverwaltung angegangen.

Salzgitter hat heute als einzige niedersächsische Großstadt eine hauptberufliche Kinder- und Familienbeauftragte; in Salzgitter werden seit August letzten Jahres keine Beiträge mehr für den Besuch von Kindertagesstätten erhoben, die Investitionen in Schulen und Kindergärten wurden massiv gesteigert und die Personalausstattung der Verwaltung wurde zielorientiert verbessert.

Allein im Fachdienst Kinder, Jugend und Familie sind 4 Stellen in 2008 und weitere 8 Stellen in 2009 neu geschaffen worden. Des weiteren wurden in den letzten 2 Jahren neue Stellen in den Bereichen Musikschule, zentrale Beschaffung IT-Schulen, Stadtstreife, Zulassungsstelle und gesundheitlicher Umweltschutz/Trinkwasserüberwachung zur Verfügung gestellt.

Mit Umsetzung der EU Arbeitszeitrichtlinie und Einführung der 48 Stunden-Woche ist bei der Berufsfeuerwehr ein Personalmehrbedarf von 17 Planstellen festgestellt worden. Dieser Bedarf wird durch die Ausbildung und spätere Übernahme von diesen Brandmeisteranwärtern gedeckt. Ich denke: das kann sich durchaus sehen lassen, war aber mit Blick auf die Arbeitsverdichtung der vergangenen Jahre auch dringend erforderlich!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, im letzten Kalenderjahr ist es mir und der Personalvertretung gelungen, die Dienstvereinbarung zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen abzuschließen. Zugleich habe ich auch die Modalitäten zur Übernahme von Auszubildenden im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis oder den Vorbereitungsdienst einvernehmlich mit der Personalvertretung geregelt.

Ich sage Ihnen: mir war hierbei wichtig, Ihnen ein deutliches Zeichen in Punkto Arbeitsplatzsicherheit zu geben, was im Kreis der Hauptverwaltungsbeamten durchaus nicht selbstverständlich ist!

Für  Auszubildende - außerhalb der Feuerwehr - wurden 15 neue Stellen in 2008 und nochmals 5 Stellen in 2009 neu geschaffen. Die Anzahl der Auszubildenden ist zum 01.08.2008 auf insgesamt 76 angewachsen, 2005 waren es nur 38. Diese Entwicklung war u.a. nur möglich, weil sich wieder viele von Ihnen als Ausbilderinnen und Ausbilder engagiert haben. Ich möchte mich hier und heute bei Ihnen für Ihr zusätzliches Engagement bedanken!

Weil mir Ihr Einsatz für die Nachwuchskräfte besonders wichtig ist, erhalten alle in 2008 aktiven Ausbilderinnen und Ausbilder wieder einen Tag Arbeits- bzw. Dienstbefreiung. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen und erneut an Sie appellieren, diesen Prozess aktiv zu unterstützen, weitere Ausbildungsplätze einzurichten und sich als Ausbilderin oder Ausbilder zu qualifizieren.

Leider konnten in den vergangenen Jahren aus versorgungsvertragsrechtlichen Gründen nicht alle Anwärterinnen und Anwärter im Anschluss an den Vorbereitungsdienst in ein Beamtenverhältnis übernommen werden. Verbeamtungen waren bislang nur in dem Umfang möglich, wie Beamte aus dem Dienst der Stadt Salzgitter ausgeschieden sind.

Ich freue mich, hier und heute bekannt geben zu können, dass es mir gelungen ist, mit der Niedersächsischen Versorgungskasse eine Sondervereinbarung zur vorübergehenden Erweiterung des Stellenplans zu schließen, so dass nunmehr die ehemaligen Auszubildenden der Prüfungsjahrgänge 2003 bis 2008, die aktuell in einem Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Salzgitter tätig sind, in das Beamtenverhältnis übernommen werden können.

Lassen Sie mich nun kurz auf die personellen Veränderungen eingehen: nach mehrtägigen Assessment-Center-Auswahlverfahren haben im April Herr Bernd Waldmann im Fachdienst Stadtplanung, Umwelt und Baurecht, im August Herr Torsten Fleige-Lütgering im Fachdienst Tiefbau und Verkehr, im Oktober Herr Arne Sicks im Fachdienst Feuerwehr und im Dezember Herr Jens Flügge im Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik ihren Dienst als neue Führungskräfte bei der Stadt Salzgitter aufgenommen.

Aber nicht nur im Führungskräftebereich sind diverse Stellennachbesetzungen nötig gewesen. Allein 117 Stellenausschreibungen und entsprechende Auswahlverfahren sind im Kalenderjahr 2008 vom Fachdienst Personal durchgeführt worden. Von den zu besetzenden Stellen wurden 77 im Rahmen interner Stellenausschreibungen besetzt, in 40 Fällen wurde extern Personal für die Stadtverwaltung gewonnen.

Sie sehen, die Stadtverwaltung befindet sich aufgrund ihrer Altersstruktur im Umbruch. Besonderen Wert habe ich dabei darauf gesetzt, freiwerdende Stellen bei Bedarf zeitnah wieder zu besetzen. Leider ist die Ende letzten Jahres weltweit eingetretene Finanzkrise auch in Salzgitter angekommen.

Dieses führte gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung zu einem Ausfall bei den Gewerbesteuereinnahmen von rund 40 Mio. € für das Haushaltsjahr 2009. Trotz der zugespitzten Finanzsituation ist es auch im Kalenderjahr 2009 mein Ziel, freiwerdende Stellen im Interesse einer leistungsfähigen und bürgerorientierten Verwaltung zeitnah nach zu besetzen.

Als herausgehobene Verfahren nenne ich hier z. B. die anstehende Nachbesetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, der Leitung des Baudezernates, der Leitung des Fachdienstes Haushalt und Finanzen sowie der Leitung des Fachdienstes Soziales.

Allerdings können und werden sich personalwirtschaftliche Handlungsnotwendigkeiten in Anbetracht des dramatischen Einnahmeausfalles von 40 Mio. Euro  ergeben. Ich möchte allerdings - wenn es irgend geht -  vermeiden, das klassische Maßnahmepaket wie Beförderungsstopp oder langfristige Nachbesetzungssperren aufzuschnüren.

Vielmehr ist es mein Ziel, die Fachdienste stärker in die Verantwortung für ihre Erträge, aber auch für ihre Personal- und Sachaufwendungen zu nehmen. Sie als Beschäftigte und Führungskräfte wissen am besten, welche Maßnahmen im Einzelfall am besten geeignet sind. Nutzen Sie diese Chance! Nur so können wir der "Rasenmähermethode" entgehen.

Mir ist durchaus bewusst, dass ich Ihnen nach gut 2 ½ Jahren der personellen Aufstockung wieder Beiträge zur Konsolidierung des Haushaltes abverlangen muss. Aber mit Augenmaß und zielorientiert! Deshalb appelliere ich hier insbesondere an die Leitungen der Organisationseinheiten, ihre Budgetverantwortung auch für die Personalkosten verstärkt eigenverantwortlich wahrzunehmen.

Einrichtung einer 3. Leitungsebene
Seit der Einrichtung der Fachdienste im Jahr 2005 gab es grundsätzlich nur zwei Leitungsebenen je Organisationseinheit. Dies waren die Fachdienstleitung und die Fachgebietsleitung. Nur die Führungskräfte dieser Leitungsebenen übten Dienst- und Fachaufsicht aus und trugen für Ihren Bereich die volle Personalverantwortung.

Unterhalb dieser Ebenen wurden bei Bedarf Teams mit Teamkoordinatoren eingerichtet, deren Aufgabenspektrum bezogen auf Personalverantwortung eingeschränkt war. Die Erfahrungen der letzen drei Jahre haben gezeigt, dass zwei Leitungsebenen nicht ausreichen, um alle Notwendigkeiten einer funktionierenden Führung abzudecken.

Insbesondere in großen Organisationseinheiten waren die Leitungsspannen teilweise zu groß, dadurch  fehlte ausreichend fachlich und persönlicher Kontakt zwischen Führungskraft und Beschäftigten und dies wiederum erschwerte insbesondere Aufgabenstellungen wie Leistungsbewertung und Personaleinsatz.

In der Praxis waren bereits viele Teamkoordinatoren / Teamkoordinatorinnen weit über eine reine Mitwirkung in Fragen der Personalverantwortung tätig. Mit der Einführung der leistungsorientierten Bezahlung bei der Stadt Salzgitter wird von den städtischen Führungskräften eine hohe Kompetenz bezüglich Kommunikation und Mitarbeiterführung zur Umsetzung von Zielvereinbarungen und systematischer Leistungsbewertung entsprechend dem bei der Stadt Salzgitter zu vereinbarendem System erwartet.

Dabei ist es wichtig, dass die aus dem System erwachsenen Aufgaben für Führungskräfte und Beschäftigte in einem zeitlich überschaubaren Rahmen bleiben. Hierzu dürfen die Führungsspannen der Führungskräfte nicht zu groß sein und die Kommunikation zwischen Führungskräften und Beschäftigten muss alltagsgeprägt an den Zielen der Organisationseinheit ausgerichtet werden.

Ich habe daher im Juli 2008 verfügt, dass eine dritte Leitungsebene der Teamleiter/Teamleiterinnen künftig möglich ist. Die Einführung der neuen Leitungsebene wurde weitestgehend problemlos vollzogen, in Einzelfällen sind die Zeitanteile für Leitungsaufgaben noch klärungsbedürftig.

Nun zu einigen Projekten:

Projekt Forderungsmanagement
Das Projekt Forderungsmanagement steht kurz vor dem Abschluss. In zahlreichen Projektgruppensitzungen wurden Lösungen zu organisatorischen, technischen und personellen Problemen erarbeitet, schwerpunktmäßig für die Arbeit der Stadtkasse und die Zusammenarbeit mit den Fachdiensten. Hervorheben möchte ich die Einführung des elektronischen Rechnungseingangsbuches, welches wesentliche Verbesserungen für den Prozess der Rechnungsbearbeitung bringt. Der vollständige Abschlussbericht wird in Kürze vorgelegt.

Projekt Organisation FD 61
Seit März 2007 existiert der FD 61 in seiner heutigen Organisationsstruktur mit den Fachgebieten Stadtplanung, Umwelt und Baurecht. Mit der Besetzung der Fachdienstleiterstelle durch Herrn Waldmann ist nunmehr der richtige Zeitpunkt, die Aufbaustruktur des Fachdienstes zu begutachten, um mögliche Synergieeffekte zu erschließen und Verwaltungsprozesse zu optimieren. Ich habe zu diesem Zweck eine Projektgruppe eingerichtet, die mir ihre Empfehlungen bis spätestens 1.9.2009 vorlegen soll.

Projekt Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Zum 26.12.2009 muss die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie gewährleistet sein. Ziel ist es, jedem Bürger aus EU-Staaten den uneingeschränkten Zugang zur Ausübung von Dienstleistungen im Sinne der Richtlinie zu gewährleisten. Mit der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie wird die elektronische verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit zwingend erforderlich quer durch alle Ebenen von Stadt, Land, Bund und 27 EU-Mitgliedstaaten.

Bis Ende 2009 müssen die technischen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen sein, um zumindest im Bereich der Gewerbeanmeldung die notwendigen Verfahren elektronisch abwickeln zu können. Die von der  EU-Dienstleistungsrichtlinie definierten Anforderungen stellen eine neue Qualität im Rahmen des e-government dar.

Folgende wesentliche Aufgabenstellungen kommen auf die Stadt Salzgitter zu:

  • Es müssen alle in Frage kommenden Normen auf Vereinbarkeit mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie überprüft und ggf. angepasst werden (Normenscreening).
  • Es muss sichergestellt werden, dass die Verfahren elektronisch abgewickelt werden können.
  • Soweit gewünscht sind die Verfahren über einen Einheitlichen Ansprechpartner abzuwickeln (Verfahrensmanager).
  • Es ist eine Genehmigungsfiktion (3 Monate) zu beachten. Liegt bis zur Genehmigungsfrist keine Genehmigungsentscheidung vor, gilt die Genehmigung als erteilt.

Die vorbereitenden Arbeiten für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie haben bereits begonnen. Die für das Normenscreening zu erhebenden Daten sind abgefragt. Die Abwicklung des Verfahrens bis zum 31.03.2009 ist geplant. Für die weiteren Arbeiten habe ich eine Projektgruppe eingerichtet, die in Kürze ihre Arbeit aufnehmen wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Wandel und die stetig steigende Zahl der Aufgaben erhöhen auch die Anforderungen der Führungskräfte an Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und umgekehrt. Der Leistungsdruck steigt, leistungsgeschwächte Bedienstete werden im kollegialen Umfeld nicht mehr so lange wie es in den letzten Jahren üblich war "getragen".

Meine Reaktion darauf ist das betriebliche Eingliederungsmanagement, dessen Erarbeitung ich beauftragt habe. Das betriebliche Eingliederungsmanagement erwächst aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers für langfristig erkrankte Beschäftigte. Es gilt nicht nur für behinderte und schwerbehinderte Menschen, sondern gleichermaßen für sämtliche Beschäftigte einschließlich der Beamten.

Sinn und Zweck ist, umgehend zu klären, wie Arbeitsunfähigkeit überwunden werden kann und damit Fehlzeiten verringert werden können, mit welchen Hilfen und Leistungen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann und wie der Arbeitsplatz erhalten, die Fähigkeiten des Arbeitnehmers weiter genutzt und eine erhöhte Einsatzfähigkeit und Produktivität sichergestellt werden können.

Auch die Verhandlungen über die Dienstvereinbarung zur Einführung von Leistungsentgelten haben einen Abschluss gefunden. Das System der leistungsorientierten Bezahlung ist nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen mit der Personalvertretung zum 01.10.2008 in Kraft getreten.

Aktuell ist es mir - wie im letzten Jahr zugesagt - auch gelungen, die Beamtinnen und Beamten in dieses betriebliche System ein zu binden. Es war mein ausdrücklicher Wunsch, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Informationsveranstaltungen und Schulungen in den Entwicklungsprozess einzubeziehen. Ihre rege Teilnahme an den Veranstaltungen hat mich bestätigt.

Mir ist bewusst, dass diese betriebliche Übergangsregelung für die beamteten Kolleginnen und Kollegen in mehreren Aspekten nicht endgültig überzeugt. Den Beamtinnen und Beamten sage ich zu, dass ich mich weiterhin bei den maßgeblichen Ministerien für die Möglichkeit einsetzen werde, analog den tarifvertraglichen Regelungen eine Leistungsprämie in Geldform ausschütten zu können. Ob der starren Haltung des Landes vermag ich aber nicht zu großen Optimismus zu verbreiten.

Nun gilt es zuerst, die Erkenntnisse aus der Probephase in das betriebliche System auszuwerten. Es erfüllt mich schon mit Stolz, dass sich bereits in der Erprobungsphase rund 80% aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an dem System beteiligt haben. Wir müssen nur wollen und LOB durch aktives Zutun eine Chance geben. Nutzen sie die Chance, die sich uns allen bietet.

Der Prozess hat hohe Anforderungen an uns alle gestellt und bereits die Führungs- und Verwaltungskultur im Hause angefangen, zu verändern. Mindestens einmal im Jahr wird es eine Zielkonferenz geben, bei der die Führungskräfte der Stadt die Ziele ihres Fachdienstes vorstellen und mit meinen strategischen Zielfeldern abgleichen.

Neu wird es auch sein, dass sich die Führungskräfte mindestens einmal im Quartal zum Austausch mit mir und den Dezernenten treffen und aktuelle Themen wie z. B. den Haushalt 2009 oder Führungsthemen diskutieren. Mir ist es wichtig, dass es zukünftig einen verstärkten Austausch unter den Führungskräften gibt, der auch die Führungsarbeit und damit die Führungskultur in den Fachdiensten strukturiert.

Salzgitter ist Lernstadt. Auch innerhalb der Stadtverwaltung. Deshalb habe ich es nach interner Ausschreibung ermöglicht, dass vier Mitarbeiterinnen der Stadt den Angestelltenlehrgang I am Studieninstitut Braunschweig besuchen können. Salzgitter hat sich für das Zustandekommen des nebendienstlichen Lehrganges besonders eingesetzt, da die Nachfrage aus den umliegenden Mitgliedsgemeinden nur gering war.

Mein Ziel ist es, in diesem und in kommenden Jahren auch die Teilnahme am Aufstiegslehrgang und am Angestelltenlehrgang II zu ermöglichen. Ich erwarte aber auch, dass Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen sich im Rahmen der personalwirtschaftlichen Notwendigkeiten insbesondere mit Ihrer Freizeit einbringen.

Ich sehe auch, dass Seminare zu verwaltungsbezogenen Themen für Nichtverwaltungskräfte großes Interesse finden. So sind in kürzester Zeit weit über 100 Anmeldungen auf entsprechende Ausschreibungen eingegangen, die das Organisationstalent des Fachdienstes Personal herausfordern.

Über das gezeigte Weiterbildungsinteresse freue ich mich natürlich sehr. Ein großes Anliegen ist es mir, in den Führungskräftenachwuchs zu investieren. Leider konnte das von mir beauftragte Nachwuchsführungskräfte-Entwicklungsprogramms noch nicht fertig gestellt werden. Hier haben wir noch Handlungsbedarf!

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, bevor ich meinen Bericht  abschließe, möchte ich noch eingehen auf die Raumsituation: Die Raumsituation im Rathaus und anderen Verwaltungsgebäuden war auch 2008 im Focus von Belegschaft, Personalrat Dienststelle und Politik.

Die 10. Etage wurde mit vertretbarem Aufwand als Aufenthaltsraum für die Beschäftigten mit einem separaten Bereich für die Auszubildenden hergerichtet. Die derzeitige Gestaltung ist sicherlich nicht für jeden Geschmack ausreichend, aber eine wesentliche Verbesserung gegenüber den Vorjahren.

Seit dem das Rauchen in Öffentlichen Gebäuden nicht mehr gestattet ist, wurde an einer Lösung für die Bedürfnisse der Raucher gearbeitet. Im letzten Jahr wurde die Dachterrasse des Rathauses als Raucherzone ausgewiesen. Den Wunsch, einen Teil der 10. Etage als witterungsgeschützten Raucherraum einzurichten, habe ich aufgenommen. An einer Lösung wird gearbeitet.

Besonders die beengte Situation in der Stadtkasse, die klimatischen Bedingungen im Bürgercenter und die zum Teil unzumutbare Toilettensituation bedürfen einer  schnellen Lösung. Für die Stadtkasse konnten 2008 zusätzliche Räume im Bereich des Atriums zur Verfügung gestellt werden, dadurch hat sich die Raumsituation der Buchhaltung entspannt.

Um die klimatischen Bedingungen im Bürgercenter nachhaltig zu verbessern, werden derzeit verschiedene Lösungsmodelle in einer Arbeitsgruppe diskutiert, deren Realisierung letztlich auch von den finanziellen Möglichkeiten abhängt. Mein Ziel ist, im Winter 2009/2010 eine tragfähige Lösung zu haben. Mit der Toilettensituation hat sich der EB 85 auf meinen Auftrag hin intensiv beschäftigt. Die Gesamtplanung liegt nun vor, erste Umsetzungsmaßnahmen werden Mitte 2009 erfolgen.

Über das Bauprojekt der EON-AVACON in Salzgitter hat die Presse bereits ausführlich berichtet. Ihr Verwaltungsgebäude wird die EON-AVACON auf dem Grundstück errichten, auf dem derzeit unser Gebäude für den Fachdienst Gesundheit steht.

Für die Beschäftigten des Fachdienstes Gesundheit bedeutet dies, dass sie vorübergehend anderweitig untergebracht werden müssen. Geplant ist hier derzeit eine zeitweise Unterbringung in einem Gebäude des Klinikums und der Außenstelle "Kleines Rathaus" in Salzgitter-Bad.

Über die geplanten Maßnahmen wurden die Beschäftigten frühzeitig unterrichtet. Trotz aller Unannehmlichkeiten, die jeder Umzug für die Beschäftigten mit sich bringt, denke ich, dass die Ansiedlung der EON-AVACON in Salzgitter ein großer Gewinn für die Stadt ist und dass Sie weitestgehend Verständnis für die erforderlichen Maßnahmen aufbringen. Im übrigen konnte ich erreichen, dass dort eine Kantine eingerichtet wird, die von den städtischen Bediensteten mitgenutzt werden kann.

Ich danke Ihnen für die Mitarbeit des vergangenen Jahres und zähle auch weiterhin auf Ihr Engagement. Nur gemeinsam können wir das Beste für unsere Stadt bewirken. Es waren und sind weiterhin schwierige Aufgaben zu lösen.

Bei den Mitgliedern der Personalvertretung bedanke ich mich an dieser Stelle ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!



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