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Jahreswechsel 14/15
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Grußwort des Oberbürgermeisters

Powitanie, Fogadtatás, Karsilama oder Salam Aleikum - herzlich willkommen in Salzgitter. Mit diesem Gruß möchte ich mein traditionelles Wort zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel 2014/15 eröffnen.
Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Großbildansicht

Rund 800 Neubürger und -innen haben bei uns in diesem Jahr eine neue Heimat gefunden. Menschen, die hier geboren wurden, eine berufliche Perspektive sehen oder aus einem furchtbaren Bürgerkrieg geflohen sind und bei uns den Frieden suchen. Sie sind in eine Stadt gekommen, die seit ihrer Gründung eine einzigartige Willkommenskultur für Menschen aller Nationen entwickelt hat. Eine Stadt, die auf ihre Toleranz und ihren Respekt gegenüber Menschen aus anderen Kulturen stolz ist. Ich bin davon überzeugt, dass die Neubürger und Neubürgerinnen in Salzgitter auf offene Herzen treffen und sich hier dauerhaft wohlfühlen werden.

Ich möchte meinen Rückblick auf das Jahr 2014 auch mit einem eindeutigen Bekenntnis zu meiner  Heimatstadt eröffnen. Ich empfinde es als großes Glück die Geschicke und die Zukunft Salzgitters maßgeblich mit gestalten zu können. Eine überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat mich für sieben weitere Jahre bis 2021 als Oberbürgermeister wiedergewählt. 65 Prozent der für meine Person schon im ersten Wahlgang abgegebenen Stimmen sind ein starkes - und im Übrigen in Niedersachsen einmaliges - Signal. An dieser Stelle möchte ich mich nochmal für das große Vertrauen bedanken. Diese Anerkennung meiner Arbeit macht mich stolz, ist zugleich aber Motivation für die zukünftigen Herausforderungen.

Und ich denke, es wird Sie freuen zu lesen, dass Sie sich nicht auf etwas völlig Neues einstellen müssen! Denn ihr Votum bestätigt mich, den gewählten Weg weiterzugehen und Bewährtes mit Ihnen gemeinsam fortzusetzen:

"Mein" Salzgitter, das sei voran gestellt, hat ein starkes und kreisfreies zu sein. Effektive politische Verantwortlichkeiten und straffe Verwaltungsstrukturen dürfen nicht aufgegeben werden. Eine Einkreisung unserer Stadt wird es mit mir nicht geben, auch keinen irgendwie gearteten Sonderstatus. Eine Zerschlagung Salzgitters werde ich zu verhindern wissen. Ich werbe weiterhin für mein Drei-Zentren-Konzept mit Braunschweig und Wolfsburg. Die Wirtschaftskraft, Wissenschaftsdichte und die Dynamik der Innovation in diesen Zentren sind der Motor für eine positive und nachhaltige Zukunftsentwicklung der gesamten Region. Dass die Oberbürgermeister dieser drei Städte an einem Strang ziehen, zeigte sich eindrucksvoll und erfolgreich bei dem gemeinsamen Einsatz zur künftigen Ausgestaltung des Landesraumordnungsprogramms.

Aber ich nehme mich selbstverständlich auch weiterhin Themen an, um unsere Stadt aus eigener Kraft dauerhaft zukunftsfähig zu machen. Ich möchte an dieser Stelle einige zentrale Punkte herausgreifen:

  • Gemeinsam mit dem Rat, der AG Schacht Konrad, der IG Metall, dem Landvolk und vielen anderen gesellschaftlichen Gruppen werde ich mich vehement für eine Neubewertung von Schacht Konrad nach neuestem Stand von Wissenschaft und Technik mit einer Abkehr von der "Endlagerung" einsetzen. Die Endlagersuchkommission des Bundes muss Konrad auf seine Eignung überprüfen und nicht als unumstößlich gesetzt sehen.
  • Die enormen finanziellen Kosten für die langfristige Umwandlung Watenstedts in ein Industrie- und Gewerbegebiet sowie die erforderliche freiwillige Umsiedlung der dort lebenden Menschen ist nur mit einer starken finanziellen Unterstützung durch EU, Bund und Land zu erreichen.
  • Ärgerlich ist der sich verzögernde Ausbau des Salzgitter-Stichkanals. Wir sehen die vorbehaltlose Unterstützung des Landes, nun muss der Bund seiner Zusage Taten folgen lassen. Ein Verschieben der Realisierung um weitere fünf Jahre ist nicht hinnehmbar.
  • Die Stadt unterstützt - zuletzt durch eine Resolution und Petition - die Forderung des St. Elisabeth-Krankenhauses Salzgitter-Bad in seiner berichtigten Einforderung einer inzwischen abgelehnten Landesförderung. Wir brauchen das Krankenhaus für eine gesicherte und wohnortnahe Versorgung in unserer Stadt und für die Region.
  • Das Alt-Klinikum in Salzgitter-Bad soll ab 2018 abgerissen und zu einem attraktiven Wohngebiet weiterentwickelt werden.
  • Eine Bestandsgarantie gebe ich für das bewährte System der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren.
  • Ein dickes Plus ist der neue ZOB in Lebenstedt mit optimierten Bahnverbindungen nach Braunschweig. Besonders froh bin über die hochattraktive Neugestaltung der Lebenstedter Innenstadt.


Konsequent fortzusetzen ist die erfolgreiche Ausrichtung Salzgitters als kinder- und familienfreundliche Lernstadt. Wir haben es trotz unserer engen finanziellen Rahmenbedingungen aus eigener Kraft geschafft auf diesem Zukunftsfeld bessere Bildungschancen für unsere Kinder und eine Trendwende in der demographischen Entwicklung zu erreichen. Mit diesen Erfolgen setzt Salzgitter auch landes- und bundesweit Maßstäbe.

Ich werde mich weiterhin als Vizepräsident des Niedersächsischen Städtetages und Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vehement dafür einsetzen, dass die Kommunen für die Übernahme von Bundes- und Landesaufgaben insbesondere im Bildungs- und Sozialbereich finanziell angemessen ausgestattet werden. Das gilt auch für unsere Stadt! Salzgitter hat kein Ausgabeproblem, sondern ein Einnahmeproblem! Ich fordere daher eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Stadt Salzgitter und aller Kommunen durch das Land Niedersachsen und den Bund ein.

Und Inklusion ist hier nur ein Thema, gleiches gilt für das Angebot der Ganztagsschule, der Sprachförderung, der Schulsozialarbeiter und vieles mehr. An dieser stelle möchte ich betonen, dass es nicht um die Sinnhaftigkeit dieser Leistungen geht, im Gegenteil viele dieser Leistungen unterstützen meine Kinder- und Familienpolitik und mit Freude und Stolz habe ich festgestellt, das wir mit dem von uns eingeschlagenen Weg in Salzgitter eine Vorreiterrolle übernommen haben, sondern ausschließlich um die Frage der Finanzierungsverantwortung.

Was mich immer wieder aufs Neue fasziniert ist das traditionell starke ehrenamtliche Engagement in Salzgitter. Unzählige Jugendliche, Frauen und Männer bringen sich in Verbände und Vereine ein und fördern so das Gefühl der Zusammengehörigkeit im Sozialen, im Sport oder in der Kultur. Ehrenamtliche sind Säulen in unserer Gesellschaft. Ich kann allen für ihr Engagement nur immer wieder aufs Neue meinen Dank aussprechen. Die Verbundenheit der Menschen mit ihrer Stadt macht sich zudem an den Bürgerbeteiligungen fest. Beispielhaft seien genannt 10 Jahre NOW Salzgitter-Bad, der Auftakt für den Quartierspark, die Marktplatzgestaltung in Salzgitter-Bad oder das Klimaschutzkonzept.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2015 in Glück, Gesundheit und - vor allem auch - Frieden. Frieden auf Erden, der leider keine Selbstverständlichkeit ist, und für den die Völkergemeinschaft sich tagtäglich einsetzen muss und zugleich einen inneren Frieden für Sie und Ihre Familien. Ich schließe mein Grußwort mit dem Versprechen weiterhin ein Oberbürgermeister für alle Menschen in unserer Stadt zu bleiben.

Ihr
Frank Klingebiel
Oberbürgermeister



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