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Ratssitzung 38/17
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Ratssitzung am 22. Januar

Am Anfang der Ratssitzung am 22. Januar ging es um die Einrichtung eines Naturschwimmbades im Salzgittersee. Die Bäder, Sport und Freizeit GmbH (BSF) hat nach Prüfung vorgeschlagen, hiervon abzusehen.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Das Gremium wurde im Rahmen einer Mitteilungsvorlage ausführlich darüber informiert.

Beschlossen hat das Stadtparlament die zur Neuwahl der auf die Stadt Salzgitter entfallenden ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig für die Wahlperiode vom 1. April 2020 bis 31. März 2025.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung wurde Stadtrat Eric Neiseke für die Aufgabe des stellvertretenden Gemeindewahlleiters in der laufenden Kommunalwahlperiode berufen und ist damit Vertreter von Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke.

Die Aufgaben der stellvertretenden Wahlleitung für die Dauer der laufenden Legislaturperioden des Niedersächsischen Landtags und des Europäischen Parlaments werden nun ebenfalls von Neiseke wahrgenommen. Die Kreiswahlleitung bei der Bundestagswahl 2017 oblag dem Landkreis Wolfenbüttel.

Genehmigt hat der Rat außerdem, dass die vier Personenaufzüge des Rathauses Salzgitter-Lebenstedt ausgetauscht werden. Diese sind nicht mehr auf dem Stand der Technik und müssen komplett mit Hebe- und Steuertechnik sowie den Kabinen erneuert werden. Als Fertigstellungstermin wird Mitte 2020 angestrebt.   

Weitere Tagesordnungspunkte: Berufung einer Prüferin für den Fachdienst Rechnungsprüfung, Feststellung der beratenden Mitglieder und deren Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss, Beschluss des Stadtteilentwicklungskonzepts für Salzgitter-Gitter, Bebauungsplan für Salzgitter-Osterlinde "Schlesierweg", Zufahrt zur Tennisanlage Schwarz-Weiss Steterburg

Zum Ende der Sitzung folgten die Anfragen und Anträge der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 23.01.2020


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