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Ratssitzung 11/16
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Ratssitzung am 17. Oktober

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Mittwoch, 17. Oktober, 16 Uhr, im Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, statt.
Ratssitzung im Rathaus der Stadt Salzgitter. Großbildansicht

Der Haushalt weist einschließlich der Internen Leistungsverrechnung rund 310 Millionen Euro an Gesamtausgaben aus, dem rund 313 Milionen Euro Gesamteinnahmen gegenüber stehen. Damit ist der Haushaltsplanentwurf mit einem leichten Plus von rund 3 Millionen Euro ausgeglichen.

Der Liquiditätskreditrahmen(Kassenkredite) soll auf 225 Millionen Euro, die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 11.187.373 Euro und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 2.300.000 Euro festgesetzt werden.

Die Hebesätze für die Realsteuern wie Grundsteuer A und B (350 bzw. 430 Punkte) sowie die Gewerbesteuer (410) sollen gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Der Etatentwurf wird in den kommenden Wochen im Finanzausschuss beraten. Verabschiedet werden soll das Zahlenwerk voraussichtlich Ende Januar 2013.

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung der Ratssitzung kann im Bürgerinformationssystem der Stadt Salzgitter im Internet eingesehen werden.

Freitag, 05.10.2012


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