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Ratssitzung 24/16
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Ratssitzung am 18. Dezember

In seiner Sitzung am 18. Dezember hat der Rat der Stadt entschieden, zur Fachkräftesicherung in Salzgitter BONA SZ fachlich begleitend fortzuführen und durch die Wirtschaftsförderung unterstützen zu lassen.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

BONA SZ steht für "Berufsorientierung und Nachwuchssicherung für gewerblich-technische und naturwissenschaftliche Berufe in Salzgitter". Der damalige Personalvorstand der Salzgitter AG Peter-Jürgen Schneider und Oberbürgermeister Frank Klingebiel haben bereits 2008 BONA SZ initiiert, um dem drohenden dramatischen Fachkräftemangel partnerschaftlich wirksam entgegenwirken zu können.

Gleich zu Beginn der Ratssitzung wurde das Gremium über den derzeitigen Stand bei der Zusammenlegung der Sport und Freizeit GmbH (SFS) mit der Thermalsolbad GmbH (TSB) informiert. So kann im Zusammenhang mit der vollständigen Aufgabenübertragung von der SFS auf die TSB auch der Sportbeirat mit auf die TSB übergehen und dem dortigen Aufsichtsrat beigestellt werden. Insgesamt stehen einer Zusammenlegung keine Hinderungsgründe entgegen.

Die 380-kV-Höchstspannungsleitung war ein weiteres Thema: Gegen die Führung als Freileitung in der Stadt Salzgitter bestehen weiterhin erhebliche Bedenken. Dies ist das Ergebnis einer Stellungnahme der Stadt im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bau des Teilabschnittes A der 380 kV-Höchst­spannungsfreileitung Wahle - Mecklar, die der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als zuständiger Planfeststellungsbehörde nach Zustimmung des Stadtparlaments zugeleitet wird.

Weiterhin hat der Rat den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen über die Teilnahme am Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) beschlossen. Die Stadt hat im Jahr 2012 damit begonnen, die Einheiten der Feuerwehr, des Rettungsdienstes sowie des Katastrophenschutzes auf den derzeit bundesweit in der Einführung befindlichen BOS umzustellen. Der gesamte Umstellungsprozess wird sich aufgrund verschiedener Faktoren (Umrüstung der Einsatzfahrzeuge, Ausbildung der Einsatzkräfte) mindestens bis in das Jahr 2015 erstrecken.

Der Winterdienst der Bürger war außerdem Thema. So hat das Gremium zugestimmt, dass sich die von Schnee und Eis zu räumende und zu bestreuende Breite der Wege von einem auf anderhalb Meter erhöht.

Die Einrichtung einer Kinderkommission und eines Jugendparlaments hat das Stadtparlament außerdem genehmigt. Die Kinderkommission versteht sich als ein Gremium, das im Sinne der Kinder fachliche Hinweise zur Gestaltung der Lebensbedingungen in Salzgitter gibt. Ziel ist es, eine verstärkte Aufmerksamkeit für kindliche Lebenswelten und deren Gefährdungspotenziale herzustellen. Sie soll als Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses fungieren.

Für das Jugendparlament hat die Verwaltung gemeinsam mit Jugendorganisationen, Schülervertretungen und Jugendlichen Richtlinien zur Gründung erarbeitet. Die Kommunale Kinder- und Jugendförderung wird das Jugendparlament in Form der Geschäftsführung unterstützen. Die Wahlen sollen an ausgewählten Schulen der Sekundarstufe I an zentralen Standorten in Lebenstedt, Gebhardshagen, Bad und Thiede stattfinden. Die Nominierung der Kandidaten findet nach der Beschlussfassung statt.

Donnerstag, 19.12.2013


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