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Ratssitzung 25/16
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Ratssitzung am 29. Januar

Informiert wurde der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 29. Januar über die geplante Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle "Bau- und Genehmigungsservice Wirtschaft".
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Hierfür wurde in einem ersten Schritt die derzeitige Situation innerhalb der Verwaltung sowie der Wirtschaftsförderung analysiert und sich über Regelungen benachbarter Städte informiert.

Wegen der sehr unterschiedlichen Informationen hat die Stadt Salzgitter Mitte November 2013 die KGSt beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Mit der Fertigstellung ist in der zweiten Januarhälfte 2014 zu rechnen. Nach Auswertung der Ergebnisse werden diese vorgestellt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung präsentierten Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Stadtrat Michael Tacke die Entwürfe für ein Nachnutzungskonzept des Alt-Klinikums. Resultat: Die attraktiven Flächen bieten sich hervorragend zur Wohnbebauung an.

Die Präsentation der Planungsentwürfe  korrespondiert mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, den sie in die Ratssitzung eingebracht hatten - und mit Mehrheit beschlossen wurde.

Unter "Beantwortung von Anfragen" wurde über die Kosten der im Eckdatenbeschluss von SPD/Grünen formulierten Vorhaben "Seepromenade" und "Feuerwehrgerätehäuser" informiert. Außerdem erfolgte die Beantwortung der Anfrage zur Mitarbeiterbefragung.

Die ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über www.salzgitter.de eingesehen werden.

Montag, 20.01.2014


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