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Salzgitter

Ministerium beanstandet Finanzierung

Projekt Watenstedt nicht mehr realisierbar: Das niedersächsische Innenministerium hat mitgeteilt, eine Finanzierung außerhalb der mit der Landesregierung geschlossenen Zielvereinbarung sei unzulässig.

Entwurf des geplanten Industrieparks.

Wegen des hohen Schuldenstandes hat sich die Stadt Salzgitter gegenüber dem Innenministerium mit einer Zielvereinbarung verpflichtet, ihre Schulden zu begrenzen.

Für die Finanzierung der Umwandlung des Stadtteils Watenstedt in einen Industriepark wäre aber ein Darlehen in Höhe von 34 Millionen Euro notwendig. Die Genehmigung dafür schließt das Ministerium in einem Schreiben an die Stadt aus.

Darüber hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel den Rat der Stadt in dessen Sitzung am Mittwoch informiert. Die Bürger in Watenstedt wurden in einem eigenen Schreiben an alle Haushalte über die neue Entwicklung in Kenntnis gesetzt.

Ob und wie es mit dem Projekt Watenstedt weitergehen kann, soll der neue Rat der Stadt Salzgitter, der am 11. September 2016 gewählt wird, in einem Grundsatzbeschluss festlegen.

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