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Salzgitter

Ratssitzung am 17. Juni

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Donnerstag, 17. Juni, 16 Uhr, wieder aus Gründen des Infektionsschutzes im Hotel Am See, Tagungsbereich, Kampstraße 37, in Salzgitter-Lebenstedt statt.

Für die Teilnahme der Öffentlichkeit an der Sitzung steht eine begrenzte Anzahl von gekennzeichneten Plätzen zur Verfügung. 
Hinweis: Die Ratssitzung wird auch wieder live im Internet über salzgitter.de übertragen:

Dann steht unter anderem der Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses Schacht Konrad auf der Tagesordnung. BUND und NABU haben Ende Mai 2021 gemeinsam mit dem Salzgitteraner Bündnis gegen Schacht KONRAD einen entsprechenden Antrag beim Niedersächsischen Umweltministerium eingereicht.

Damit fordern die Umweltverbände das Land auf, das Atommüllprojekt aufzugeben und den Weg für eine transparente und wissenschaftlich basierte Standortsuche frei zu machen. Aufgrund der enormen Umweltprobleme ist der Schacht als Atommülllager ungeeignet. 

Informiert wird das Gremium außerdem über die geplante Reaktivierung der Schienenstrecke Salzgitter-Lebenstedt zum Fredenberg.

Wie bekannt, wurde im Rahmen der Initiative der Niedersächsischen Landesregierung zur Reaktivierung von Bahnstrecken unter anderem diese Verbindung mit dem Endpunkt Hüttenring untersucht und ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis ermittelt.

Als Ergänzung der Untersuchung des Landes wurde seitens des Regionalverbandes Großraum Braunschweig (RVBS) 2016 eine Verlängerung dieser Strecke bis zum Endpunkt John-F.-Kennedy-Straße, Höhe Boschwerk, überprüft.

Um sich über die aktuellen Überlegungen des RVBS informieren zu lassen, hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel den RVBS angeschrieben und hierzu die Antwort erhalten, dass dieser vor dem Hintergrund des vorgesehenen barrierefreien Ausbaus der Verkehrsstation Salzgitter-Lebenstedt durch die DB Station&Service AG die aktuellen Rahmenbedingungen einer Umsetzung der Streckenverlängerung nochmal aufgegriffen hat. 

Weitere Tagesordnungspunkte: KVG Braunschweig, Straßenreinigungsverordnung, Stadtumbau Seeviertel

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktion. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden. 

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