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Salzgitter

Rat gegen Atommülleinlagerung in Konrad

Einstimmig hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 17. Juni entschieden, den Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses Schacht Konrad zu unterstützen.

BUND und NABU haben diesbezüglich Ende Mai 2021 gemeinsam mit dem Salzgitteraner Bündnis gegen Schacht KONRAD einen entsprechenden Antrag beim Niedersächsischen Umweltministerium eingereicht.

Damit fordern die Umweltverbände das Land auf, das Atommüllprojekt aufzugeben und den Weg für eine transparente und wissenschaftlich basierte Standortsuche frei zu machen. Aufgrund der enormen Umweltprobleme ist der Schacht als Atommülllager ungeeignet. 

Informiert wurde das Gremium außerdem über die geplante Reaktivierung der Schienenstrecke Salzgitter-Lebenstedt zum Fredenberg. Eine Anbindung des geplanten Wasserstoff-Campus wäre damit auch möglich.

Wie bekannt, wurde im Rahmen der Initiative der Niedersächsischen Landesregierung zur Reaktivierung von Bahnstrecken unter anderem diese Verbindung mit dem Endpunkt Hüttenring untersucht und ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis ermittelt.

Als Ergänzung der Untersuchung des Landes wurde seitens des Regionalverbandes Großraum Braunschweig (RVBS) 2016 eine Verlängerung dieser Strecke bis zum Endpunkt John-F.-Kennedy-Straße, Höhe Boschwerk, überprüft.

Um sich über die aktuellen Überlegungen des RVBS informieren zu lassen, hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel den RVBS angeschrieben und hierzu die Antwort erhalten, dass dieser vor dem Hintergrund des vorgesehenen barrierefreien Ausbaus der Verkehrsstation Salzgitter-Lebenstedt durch die DB Station&Service AG die aktuellen Rahmenbedingungen einer Umsetzung der Streckenverlängerung nochmal aufgegriffen hat.

Weitere Tagesordnungspunkte: KVG Braunschweig, Straßenreinigungsverordnung, Stadtumbau Seeviertel

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktion. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden. 

Weitere Informationen zur Ratssitzung:

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