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Salzgitter

Bürgermeister für den Frieden und gegen Atomwaffen

Am diesjährigen Flaggentag der "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace) am Freitag, 8. Juli, setzen sich mehr als 500 Städte in Deutschland für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein.

Bereits seit dem Beginn des Ukraine-Krieges weht die Fahne des weltweiten Friedensbündnisses vor dem Rathaus in Salzgitter. Sie wird auch weiterhin gehisst bleiben. Denn die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. 

Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Vertrags­staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.

Die Bürgermeister für den Frieden weisen darauf hin, "dass Atomwaffen das Potential haben alles Leben auf diesem Planeten zu vernichten. Friedensforscher sehen derzeit sogar Anzeichen für ein neues nukleares Wettrüsten. Mehr als 12.700 Atomwaffen bedrohen derzeit die Menschheit."

Und weiter: "Wir als Bürgermeister für den Frieden setzen daher gemeinsam mit über 500 Städten in Deutschland am Flaggentag ein deutliches Signal gegen die atomare Aufrüstung. Wir unterstützen den Atomwaffenverbotsvertrag."

Am Flaggentag erinnern die Bürgermeister für den Frieden an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ 

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.

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