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Salzgitter

05.12.2007 Gebühren für Kindertagesstätten

Der Rat der Stadt Salzgitter ist der Initiative von Oberbürgermeister Frank Klingebiel zur deutlichen Senkung der Kindertagesstättengebühren ab 1. Dezember 2007 einstimmig gefolgt.

Darüber hinaus hat das Stadtparlament am Mittwoch, 28. November, auf gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen ein noch deutlicheres Signal in Richtung kinder- und familienfreundliche Ausrichtung gesetzt. Beginnend mit dem Kindergartenjahr 2008/09 ab 1. August 2008 wird auch das 1. und 2. Kindergartenjahr durch die Kommune beitragsfrei gestellt. Auch die Beitragsgestaltung für die Krippen- und Hortplätze wird mit dem mit breiter Mehrheit beschlossenen SPD/CDU-Antrag von der Verwaltung mit dem Ziel einer Beitragssenkung geprüft.

Mit der Beitragsfreiheit erwarten beide Fraktionen, so Bürgermeister Stefan Klein für die SPD und der CDU-Fraktionsvorsitzende Rolf Stratmann, eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie einen Beitrag zur bildungspolitischen Chancengleichheit. Im Rahmen eines Stufenplanes wird die Verwaltung die finanziellen Auswirkungen darstellen, insbesondere das ausfallende Beitragsaufkommen, Betriebs- und Sachkosten sowie notwendige zusätzliche Investitionen. Dabei sollen auch Hochrechnungen angestellt werden, mit welchem zusätzlichen Bedarf an Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen und Tagesmüttern bei Beitragsfreiheit zu rechnen ist, auch unter Berücksichtigung des Rechtsanspruchs für Krippenplätze ab 2013.  

Ab 1. Dezember 2007 verringert sich bei den Kindertagesstättengebühren zum Beispiel ein Halbtagsplatz von 102 auf 80 Euro (minus 21,57 Prozent) und ein Ganztagsplatz von 175,50 auf  160 Euro (minus 8,3 Prozent). Erstmals eingeführt wird eine Geschwisterermäßigung. Acht Monate später tritt die volle Beitragsfreiheit in Kraft.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel: „ Über diese Ratsentscheidungen bin ich hoch erfreut. Damit sind wir meinem Ziel, Salzgitter bis 2015 zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Städte in Deutschland zu entwickeln, einen deutlichen Schritt voran gekommen ."

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