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Salzgitter

20.02.2009 Rund 11 Millionen Euro

Das Konjunkturprogramm II wird in Salzgitter Investitionen in einem Volumen von rund 11 Millionen Euro auslösen. Oberbürgermeister Frank Klingebiel stellte heute, Donnerstag, 19. Februar 2009, seine Verwaltungsvorlage vor.

Über diese wird der Rat der Stadt in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. Februar 2009 (ab 16 Uhr), entscheiden.

Orientiert am strategischen Ziel der kinder- und familienfreundlichen Lernstadt Salzgitter werden die Akzente, so Klingebiel, im Schwerpunkt in den Ausbau und die Modernisierung von Kinderbetreuungsangeboten und Schulen gesetzt. Konkret sollen aus den sogenannten Kommunalen Pauschalmitteln 1,65 Millionen Euro in Kinderkrippen und über 6 Millionen in Schulinfrastruktur fließen, davon 3,82 Millionen Euro in die Berufsbildenden Schulen Fredenberg. 2,25 Millionen Euro sind eingestellt für bauliche Vorbereitungen für eine Integrierte Gesamtschule (IGS) und Ganztagsbetrieb am Standort Schulzentrum Amselstieg. Eine Ratsvorlage zur Errichtung einer IGS ist in Vorbereitung.

Darüber hinaus können nach den Vorschlägen der Verwaltung aus weiteren Fördergeldern aus dem Konjunkturprogramm Aufträge von über 1,8 Millionen Euro für bauliche  Infrastrukturmaßnahmen an Schulen, so für die Sanierung von 14  Fachunterrichtsräumen und Dachsanierungen, vergeben werden. 614.00 Euro werden investiert in den Ausbau eines IT-Hochgeschwindigkeits-Schulnetzwerks und im Sport 625.000 Euro für zwei Kunstrasenplätze im Norden und Süden der Stadt.

Beantragt werden darüber hinaus Förderzuwendungen für eine Altlastensanierung, für die allerdings eine Bewilligung fraglich ist. Sollten die Vorschläge der Verwaltung im Rat keine Mehrheit finden, liegt eine lange Liste mit Alternativprojekten vor.

Zur Finanzierung des lokalen Konjunkturprogramms hat die Stadt einen Eigenanteil von  insgesamt rund 3 Millionen Euro zu tragen, über die der Rat in seiner nächsten Sitzung in einem Nachtragshaushalt 2009 entscheidet. Für Oberbürgermeister Klingebiel ist dieser Beitrag „im Interesse der Wirtschaft und der Sicherheit von Arbeitsplätzen zu vertreten ohne künftigen Generationen einen unverantwortbaren Schuldenberg zu hinterlassen".