Inhalt anspringen

Salzgitter

Neuer Gemeindewahlleiter

Für die Aufgaben der Gemeindewahlleitung in der laufenden Kommunalwahlperiode wird, einen Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter am 24. März vorausgesetzt, als Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke berufen.

Er folgt damit dem nach Recklinghausen gewechselten Stadtrat Ekkehard Grunwald. Stellvertreter von Tacke wird Verwaltungsvorstand Wolfram Skorczyk zum 1. November 2015.

Das Wahlorgan „Wahlleitung“ erledigt seine Aufgaben im Wahlverfahren nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, ohne an Weisungen gebunden zu sein. In diesem Rahmen obliegen auch Aufgaben, bei denen keine weitere Vertretung möglich ist (unter anderem persönlich abzugebende rechtsverbindliche Erklärungen).

Die Wahlleitung sowie die Stellvertretung haben bei der Ausübung des Amtes das Gebot der Neutralität und Objektivität zu wahren.

Die Aufgaben der Wahlleitung für die Dauer der laufenden Legislaturperioden des Niedersächsischen Landtags und des Europäischen Parlaments werden ebenfalls durch Michael Tacke wahrgenommen. Die entsprechenden Berufungen hat die Niedersächsische Landeswahlleiterin am 23. Februar 2015 vorgenommen.

Wolfram Skorczyk ist durch die Landeswahlleiterin hierfür bereits ebenso als stellvertretende Wahlleitung berufen.

Die Kreiswahlleitung bei der Bundestagswahl 2013 oblag dem Landkreis Wolfenbüttel.

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • PantherMedia / vladek