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Salzgitter

Ratssitzung am 15. Juli

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Mittwoch, 15. Juli, 16 Uhr, aus Gründen des Infektionsschutzes im Hotel Am See, Tagungsbereich, Kampstraße 37, in Salzgitter-Lebenstedt statt.

Für die Teilnahme der Öffentlichkeit an der Sitzung steht eine begrenzte Anzahl von gekennzeichneten Plätzen im hinteren Bereich des sogenannten „Ballsaals“ zur Verfügung. Der Einlass ist ab 15.50 Uhr über den Eingang des Tagungsbereiches möglich. Die Zutrittswege sind entsprechend gekennzeichnet.

Gleich am Anfang der Tagesordnung geht es um die Wahl des Ersten Stadtrates. Eric Neiseke soll unter Beibehaltung seiner bisherigen Fachgebietszuständigkeit auf Vorschlag von Oberbürgermeister Frank Klingebiel zum 16. Juli 2020 für eine Amtszeit von 8 Jahren gewählt werden.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung hat das Stadtparlament auch über die Sanierung der Obergeschossräume des Herrenhauses der Burg Gebhardshagen zu entscheiden. Diese erfolgt dabei vorbehaltlich der rechtsverbindlichen Zusage der Polizei Salzgitter zur Anmietung der ausgebauten Räume. 

Informiert wird das Gremium über den Abschlussbericht zum Beteiligungsprozess „Weiterentwicklung des Salzgittersees“. Im Juni 2017 hat der Rat die Verwaltung beauftragt, ein langfristiges Zukunftskonzept zu erarbeiten. Die Ideensammlung als Diskussionsgrundlage der Bürgerbeteiligung gliedert den See in die fünf Themenräume Spiel & Sport, Stadt & Fluss, Inselpark, Strand & Sonne sowie Wasser & Wind.

Weitere Tagesordnungspunkte: Änderung der Hauptsatzung, Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse, Aufstellung von Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen, Einführung einer Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen, Zusätzliche Beleuchtung am Parkplatz in der Reppnerschen Bucht des Salzgittersees, Erhebung einer Zweitwohnungssteuer, Flächennutzungsplan für Salzgitter-Barum, Abwasserbeseitigungskonzept, Potenzialanalyse Gewerbe- und Industrieflächen, Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Stärkung der Fahrradmobilität, Bebauungsplan für Salzgitter-Thiede „Am Bahnhof – West“

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen.

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden

Bürgerinformationssystem: