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Salzgitter

Ratssitzung am 20. Mai im Hotel am See

Am 20. Mai findet ab 16 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ausnahmsweise im Hotel am See in Salzgitter-Lebenstedt statt.

Die Sitzung findet im Ballsaal des Hotel am See, Kampstraße 37, 38226 Salzgitter-Lebenstedt statt.

Zu Beginn der Sitzung werden im Rahmen der Einwohnerfragestunde drei aktuelle Einwohnerfragen zu den Themen "Hundewiese am Salzgittersee", "Vergnügungssteuersatzung" sowie "Zulassung ausländischer Fahrzeuge" durch die Verwaltung beantwortet.

In der Sitzung entscheiden die Mitglieder des Rates unter anderem über folgende Beschlussvorlagen: 

  • Beschluss der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer zum 01.01.2026,
  • Ernennung von Ehrenbeamten, 
  • Anpassung des Integrierten Handlungskonzeptes für die städtebauliche Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Steterburg" im städtebaulichen Sanierungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" (bis 2020 Soziale Stadt),
  • Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Salzgitter
  • Stationsrahmenplanung für den Bahnhaltepunkt Salzgitter Thiede; Beschluss der Vorzugsvariante und Vergabe ergänzender Aufträge sowie 
  • Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Salzgitter (Parkgebührenordnung)    

Informiert werden die Ratsmitglieder über die Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel am Verkehr der KVG mbH Braunschweig im Landkreis Wolfenbüttel. 

Es folgen die Anträge (und teilweise Änderungsanträge) der Ratsfraktionen an den Rat.

Zum Ende der Sitzung folgt der Tagesordnungspunkt Anfragen und Beantwortung von Anfragen. 

Die Ratssitzung wird auch live im Internet über salzgitter.de übertragen:

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden. 

Außerdem sind im Ratsinformationssystem Tagesordnungen, Vorlagen und die Niederschriften der vergangenen Gremien-Sitzungen eingestellt. Angaben über die Besetzung der Gremien und geplante Sitzungstermine runden das Angebot ab. Zusätzlich ist eine Recherche ebenfalls möglich.

Die Arbeit der politischen Gremien ist so über das Ratsinformationssystem für Interessierte rund um die Uhr nachvollziehbar.

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