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Salzgitter

Ratssitzung am 23. September

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Mittwoch, 23. September, 16 Uhr, wieder aus Gründen des Infektionsschutzes im Hotel Am See, Tagungsbereich, Kampstraße 37, in Salzgitter-Lebenstedt statt.

Für die Teilnahme der Öffentlichkeit an der Sitzung steht eine begrenzte Anzahl von gekennzeichneten Plätzen im hinteren Bereich des sogenannten „Ballsaals“ zur Verfügung. Der Einlass ist ab 15.50 Uhr über den Eingang des Tagungsbereiches möglich. Die Zutrittswege sind entsprechend gekennzeichnet.

Hinweis: Erstmalig wird die Ratssitzung auch live im Internet über salzgitter.de übertragen. Auf der nachfolgenden Seite finden sich hierzu ausführliche Informationen:

Zu beschließen hat das Stadtparlament unter anderem die Teilsanierung der Feuerwache I in Salzgitter-Lebenstedt. Die 1980 gebaute Feuerwache ist aufgrund ihres baulichen Zustandes und des notwendigen Platzbedarfs sanierungsbedürftig. So entsprechen die Trinkwasser- und Abwasserleitungen nicht mehr den aktuellen Vorschriften. Bedingt durch das Alter der Feuerwache sind auch für die druckluftgesteuerten Alarmtore keine Ersatzteile mehr verfügbar.

Weiterhin soll der Weg von der Kattowitzer Straße zum Salzgittersee neben dem Klinikum in Salzgitter-Lebenstedt barrierefrei neu gestaltet werden. Der derzeit gemeinsam von Fußgängern und Radfahrern genutzte Weg wird nach den Planungen und Genehmigung des Rates in einen Rad- und einen Fußweg unterteilt. Hierzu ist die Verbreiterung des Weges auf vier Meter notwendig. Die derzeit dicht am Weg stehenden Bäume und Sträucher werden entfernt, die Gehölzflächen ausgelichtet und eine offene Grünanlage hergestellt.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt über den das Gremium zu entscheiden hat betrifft die Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder und das weitere Vorgehen. So sind keine weiteren diesbezüglichen Untersuchungen mehr vorgesehen. Dafür sollen aber die Planungen für die Erneuerung der Museumsstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek wieder aufgenommen werden. Ebenso sind verkehrslenkende Maßnahmen geplant. 

Informiert wird das Kommunalparlament über das Ergebnis der „Gutscheinaktion für Salzgitter“. Insgesamt wurden 106.310 Gutscheinkarten für die vom 15. Juni bis 25. Juli laufende Aktion versendet. Die Abrechnung / Einreichung der Gutscheine durch die teilnehmenden Unternehmen erfolgte bis zum 10. August. Im Aktionszeitraum wurden 56.957 Gutscheine bei den Unternehmen eingelöst und an diese eine Gesamtsumme von 284.785 EUR ausgezahlt. 

Weitere Tagesordnungspunkte sind unter anderem die Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Zielinski, die Ernennung von Carmen Gieler zur Ortsheimatpflegerin für Engerode, die Ernennung von Volker Spehr zum Ortsheimatpfleger für Bruchmachtersen, ein Sachstandsbericht zum Ankaufprogramm in Salzgitter-Watenstedt, die Weiterführung der Jugendwerkstatt im SOS-Mütterzentrum, die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe sowie die Umstufung und straßenrechtliche Neuordnung von Straßen.

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen.

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

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