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Salzgitter

Haushalte für die Jahre 2019 und 2020 uneingeschränkt genehmigt

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner 25. Sitzung am 19.12.2018 die Haushalte für die Jahre 2019 und 2020 gemeinsam in Form eines sog. "Doppelhaushaltes" beschlossen. Die Kommunalaufsichtsbehörde hat diesen nun ohne Einschränkungen genehmigt.

Die gemeinsame Beratung und Verabschiedung der Planzahlen für die beiden Haushaltsjahre war auf politischen Wunsch unter Anwendung der Möglichkeit aus § 112 Abs. 3 Satz 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes erfolgt und hatte mit Vorlage des Verwaltungsentwurfes durch Herrn Oberbürgermeister Frank Klingebiel in der 22. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 23.10.2018 begonnen.

Mit Schreiben vom 6. Mai 2019 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde das Zahlenwerk nun uneingeschränkt genehmigt und honoriert damit die umfangreichen Anstrengungen, die Rat und Oberbürgermeister zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes erbracht haben.

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