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Salzgitter

OB Frank Klingebiel möchte FLEXO über 2026 hinaus weiter fortführen

Oberbürgermeister Frank Klingebiel hat dem Rat der Stadt Salzgitter vorgeschlagen, das FLEXO-Angebot in Salzgitter-Bad und Salzgitter-Thiede auch über 2026 weiter fortzuführen.

Der Oberbürgermeister ist ein großer Befürworter dieses Projektes: „Ich halte FLEXO für ein gutes Angebot, das unseren ÖPNV der KVG Braunschweig und der DB Regio sinnvoll ergänzt und insbesondere auch unseren älteren Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Studierenden und Professoren an der Ostfalia Hochschule ermöglicht, mobil zu sein und aktiv am gesellschaftlichen Leben unserer Stadt Salzgitter teilzunehmen.“

Das FLEXO-Projekt hatte die Stadt Salzgitter auf Betreiben des Regionalverbandes Großraum Braunschweig im Januar 2022 eingeführt. Stadt Salzgitter und Großraumverband Braunschweig teilen sich bislang die dafür anfallenden Kosten, zunächst 75 % : 25 %, dann 50 % : 50 %. Ein Ausstieg des Regionalverbandes Braunschweig aus diesem sinnvollen Gemeinschaftsprojekt zum 1.Januar 2027 ist für den Oberbürgermeister inakzeptabel: „Der Regionalverband Braunschweig kann nicht einen Bedarf durch Anschubfinanzierung erzeugen und sich dann aus der Verantwortung stehlen. Ich erwarte, dass der Regionalverband Braunschweig die 50 % Mitfinanzierung für alle teilnehmenden Städte und Landkreise auch über das Jahr 2026 hinaus sicherstellt. Ich bin überzeugt, dass der Regionalverband Braunschweig auch als Träger des ÖPNV ein großes Interesse daran haben muss, das FLEXO-Projekt über 2026 hinaus in seinen interessierten Mitgliedskommunen weiterhin sicherzustellen. Ich werde daher den Regionalverband Braunschweig auffordern, das FLEXO-Projekt als Gemeinschaftsprojekt wie bisher langfristig finanziell abzusichern. Den benötigten städtischen Anteil von 50 % an den Gesamtkosten werde ich im Entwurf des städtischen Doppelhaushaltes 2027/2028 einstellen.“

Die Beschlussfassung im Rat der Stadt Salzgitter soll am 30. September erfolgen.

 

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