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Salzgitter

Grußwort des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel

Foto: Peter Sierigk

Liebe Salzgitteranerinnen, liebe Salzgitteraner,

„2020 – ein anderes Jahr, ein anderes Weihnachten. Bleiben Sie gesund und halten wir zusammen!“ Diese Zeilen sind seit kurzem als Plakataktion der Stadtverwaltung und ihrer Partner häufig im Stadtgebiet zu sehen und zu lesen.

Tja, und eigentlich meine ich, dass mit diesen Worten schon fast alles gesagt ist. 

Am Ende eines Jahres ist das Schreiben eines Grußwortes immer eine besondere Herausforderung. Stellen sich doch die Fragen, ob alle wesentlichen Botschaften enthalten sind, ob die Aufzählung der wesentlichen Ereignisse des vergangenen Jahres vollständig ist und ob es gelungen ist, den Blick auch ein wenig nach vorne zu richten?

Und dieses Jahr stellt sich zusätzlich die Frage, ob  wir überhaupt noch von Corona lesen möchten?

Doch kann das Corona-Virus, das unser aller Leben auf den Kopf stellte, unerwähnt bleiben?

Ich meine „nein“! Dieses Virus hat alles so durcheinander gewirbelt, dass nichts mehr ist wie es mal war, so viel Kummer, Sorgen, Verunsicherung und Einschränkungen und wir alle sehnen uns nach Normalität!

Für mich steht zumindest eines fest: Dieses Jahr hat uns noch mehr als sonst gezeigt, worauf es eigentlich ankommt und dazu geführt, dass wir uns auf wahre Werte besinnen: Glaube, Liebe, Gesundheit, Demut, Gemeinsinn, ein wenig mehr „wir“ statt „ich“- diese Aufzählung ist nicht abschließend und sie wird auch nicht bei jedem gleich aussehen, doch unter diesen Werten sollten wir uns alle versammeln, denn Fakt ist, eine Pandemie bekämpft man nicht allein, sondern nur gemeinsam!

Hier braucht es Zusammenhalt, Verantwortung und Zuversicht!

Bemerkenswert waren die Menschen, die in den zurückliegenden Monaten der Pandemie angepackt und unsere Stadtgesellschaft am Laufen gehalten haben. Dabei denke ich zum Beispiel an alle Ärztinnen, Ärzte und Mitarbeitenden in Krankenhäusern, Praxen, Pflegediensten sowie Alten- und Pflegeheimen, an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Supermärkte und Geschäfte, die tagtäglich unsere Versorgung sichergestellt haben und an alle Aktiven in den Vereinen unserer Stadt, die trotz Pandemie Großartiges geleistet haben, damit aus dem Abstandsgebot kein Einsamkeitsgebot wird.

Nicht zu vergessen, die Beschäftigten im Gesundheitsamt, die mit großem Einsatz und mit Unterstützung der Bundeswehr, der Finanzverwaltung und Beschäftigten aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung einen hervorragenden Job machen. Und auch die Berufsfeuerwehr und die Hilfsorganisation, die innerhalb von nicht mal zwei Wochen unser Impfzentrum aufgebaut haben, das nun auf den Startschuss wartet, haben Anerkennung verdient. Keinen einfachen Job hat auch der Kommunale Ordnungsdienst, neben den vielfältigen Aufgaben gehört seit März auch die Überwachung der sich ständig ändernden Corona-Regeln dazu.

Bei allen bedanke ich mich ganz herzlich!

Mein Dank gilt auch allen unter Ihnen, die sich an die Regeln gehalten haben und halten – auf Ausflüge, Reisen oder Familienfeiern verzichtet haben, um sich und andere vor dem Virus zu schützen! Ich bin froh und stolz, dass in dieser Zeit unsere Stadtgesellschaft enger denn je zusammensteht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir alle sehnen uns in diesem Jahr nach guten Nachrichten. Diese kann ich Ihnen in Form eines kleinen Rückblicks auf das vergangene Jahr liefern, denn es gab und gibt viel Positives aus diesem Jahr zu berichten. Auch möchte ich Ihnen einen Ausblick darauf geben, was wir im Rathaus zusammen mit der Politik, den Unternehmen und der Wissenschaft planen, um Salzgitter als Niedersachsens drittgrößten Industriestandort sowie kinder- und familienfreundliche Lernstadt für die Zukunft gut aufzustellen.

Globalisierung, Energiewende und Digitalisierung sind drei entscheidende Entwicklungen, die sich auch auf unsere Stadt auswirken. Hier sind alle handelnden Akteure gefordert, die damit verbundenen Transformationsprozesse aktiv mitzugestalten. Und genau das tun wir gerade!

Globalisierung hat wachsenden internationalen Konkurrenzdruck für unsere Unternehmen zur Folge. Das führt der Vorstand von MAN Truck & Bus als eine Scheinbegründung an, um massiven Stellenabbau auch im Salzgitteraner Werk durchzusetzen. Alle Ratsfraktionen der Stadt Salzgitter und ich als Oberbürgermeister haben uns entschieden gegen diese unüberlegte, nicht abgestimmte und völlig überzogene Entscheidung gestellt. Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um unserer Überzeugung Ausdruck zu verleihen: Hände weg von unserem MAN-Werk! Arbeitsplatzsicherung durch Neuausrichtung heißt das Gebot der Stunde!

Energiewende und Globalisierung können Chance und  Innovation mit sich bringen. Das zeigen besonders die Salzgitter AG mit dem Projekt SALCOS, also der CO2-armen Stahlproduktion, Alstom mit dem weltweit ersten Wasserstoffzug Coradia iLint oder Volkswagen mit der Elektromobilitätsoffensive und dem Aufbau einer Batteriezellfertigung als Gemeinschaftsprojekt mit Northvolt im VW-Werk in Salzgitter-Beddingen.

Dieses Know-How in unserer Stadt können wir für Salzgitter nutzen, um uns als Zentrum für erneuerbare Energien und Wasserstofftechnologie zu etablieren.

Im September fiel mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung der Startschuss für den Wasserstoff-Campus.  Auf dem Wasserstoff-Campus werden Wissensaustausch und Beratung etabliert, Forschungskapazitäten gebündelt und Modellanlagen aufgebaut. Als finanzielles Startkapital sollen 7 Millionen Euro aus den vom Land Niedersachsen zugesagten 50 Millionen Euro Strukturhilfe dienen, für die ich mit Unterstützung unserer Landtagsabgeordneten lange und hart gekämpft habe. Der Rat der Stadt hat in der Sitzung am 16.Dezember drei Pilotprojekte beschlossen, die den abstrakten Begriff „Wasserstoffkompetenzzentrum“ mit Leben erfüllen und endlich sichtbar werden lassen.

Und auch die Digitalisierung der Schulen haben wir vorangetrieben und IPads und Laptops angeschafft, konfiguriert und ausgeliefert. Einiges haben wir bei der Digitalisierung der Schulen in diesem Jahr erreicht. Höchste Zeit, auch wenn wir als Kommune nur in Vorleistung getreten sind, denn nach wie vor liegt der Bildungsauftrag mit allem, was dazu gehört bei den Ländern! Hier ist unser Kultusminister Grant-Hendrik Tonne gefordert.

Einen großen Schritt nach vorne haben wir in diesem Jahr auch im Bereich der Kindertagesbetreuung gemacht.  Seit 2015 haben wir insgesamt 13 Kindertagesstätten entweder erweitert oder neu eröffnet und damit 575 Kindergartenplätze und 75 Krippenplätze neu geschaffen. Alleine in diesem Jahr waren es 150 Kita- und 30 Krippenplätze. Aktuell sind weitere neun Neubau- und Erweiterungsvorhaben entweder schon in Umsetzung, bereits durch den Rat beschlossen oder in Planung.

Und ein tolles Beispiel für den Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft war auch die Gutscheinaktion zur Stärkung der lokalen Wirtschaft. 57.000 Personen lösten den Gutschein ein, verdoppelten mindestens den Gutscheinwert und setzten ein großartiges Zeichen der Solidarität!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch in der Pandemie haben wir dieses Jahr viel bewegen können! 

Im Januar werden wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 beschließen, ein Haushalt der uns auch durch pandemiebedingte Einnahmerückgänge bei der Gewerbesteuer wenig Handlungsspielräume lässt. Deshalb gilt für das kommende Jahr noch mehr denn je: Ausgaben und Investitionen mit Augenmaß und Weitblick! Beispielhaft möchte ich hier nennen: das Sanierungs- und Neubauprogramm für die Feuerwehrgerätehäuser unser Freiwilligen Feuerwehren von 1,2 Mio. Euro/Jahr und der Neubau der Feuerwache II unser Berufsfeuerwehr, Sanierung und Erneuerung des Thermalsolebades und der Aula des Gymnasiums in Salzgitter-Bad, Neubau von drei Kindertagesstätten und zwei Grundschulen aus dem 50 Mio. Euro Strukturhilfefonds des Landes sowie diverse Straßenbaumaßnahmen.

Und ein weiteres Ereignis wirft seine Schatten voraus: Im September sind Sie alle aufgerufen, den Rat der Stadt und den Oberbürgermeister zu wählen. Zum ersten Mal seit Jahren finden beide Wahlen am gleichen Tag und für die gleiche Wahlperiode statt. Alle, die Ihre Stimme bekommen, sind für fünf Jahre gewählt und werden stellvertretend für Sie die Geschicke unserer Stadt lenken und alle Entscheidungen verantworten müssen. 

Ich bin gern weiterhin bereit diese Verantwortung zu übernehmen und werde erneut für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren.

Wenngleich uns allen sicherlich keine normalen Festtage bevorstehen, wünsche ich Ihnen ein besinnliches und gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest. Bitte genießen Sie die Feiertage in möglichst kleiner Runde, um sich und Ihren Familien- und Freundeskreis zu schützen.

Für das neue, sicherlich für uns alle herausfordernde Jahr wünsche ich Ihnen alles Gute und vor allem Gesundheit und Zuversicht!

Ihr

Frank Klingebiel

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Bildnachweise

  • Stadt Salzgitter / A. Kugellis
  • © 2013 Peter Sierigk